Erstmals Regierungschef des Königreichs Bhutan zu Gast in Berlin

Pallade Veneta - Erstmals Regierungschef des Königreichs Bhutan zu Gast in Berlin

POLITIK 13.03.2023

Erstmals Regierungschef des Königreichs Bhutan zu Gast in Berlin / Foto: Johannes EISELE - AFP

Der Ministerpräsident des Königreichs Bhutan, Lotay Tshering, besucht am Montag Berlin. Der Regierungschef des ostasiatischen Landes wird von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen. Es handelt sich um den ersten offiziellen Besuch eines Regierungschefs aus Bhutan in Deutschland. Bei seinem Gespräch mit Scholz soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen sowie um geopolitische und globale Fragen gehen.

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Das überwiegend von Buddhisten bewohnte Bhutan liegt zwischen China und Indien. Der kleine Staat am Rande des Himalaya-Gebirges nimmt nicht das Wirtschaftswachstum zum Maßstab seines Wohlergehens, sondern hat 2008 einen Index für das nationale Glück eingeführt. Mit seiner negativen Bilanz beim Ausstoß des Treibhausgases CO2 ist Bhutan zudem eines der klimafreundlichsten Länder der Welt.

E.M.Filippelli--PV

Klingbeil offen für weitere Steuerentlastung - wenn Union Vorschläge macht

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat sich bereit erklärt, die Bürgerinnen und Bürger noch stärker bei der Steuer zu entlasten als bislang vorgesehen. Nach dem Kabinettsbeschluss zur Reform der Einkommensteuer zeigte sich Klingbeil am Mittwoch offen für Forderungen des Koalitionspartners Union nach einem höheren Entlastungsvolumen - und forderte CDU/CSU auf, Vorschläge zur Gegenfinanzierung vorzulegen. Er sei "gespannt, welche Ideen auf den Tisch kommen", sagte Klingbeil in Greenville in den USA. Sein Ministerium würde weitere Entlastungen "positiv begleiten".

Ausbildungssuche abgebrochen: Behörde kann Kindergeld von Mutter zurückverlangen

Bricht ein volljähriges Kind die Suche nach einem Studien- oder Ausbildungsplatz ab, ohne dies der Mutter zu sagen, kann die Familienkasse laut einem Urteil aus Baden-Württemberg das Kindergeld zurückfordern. Das Kind bemühte sich erst später um einen Platz, wie das Finanzgericht Baden-Württemberg am Mittwoch in Stuttgart mitteilte. Der Rückforderungsbetrag kann aber aufgerechnet werden. (Az.: 13 K 1645/24)

Transmensch in Berlin angegriffen und beleidigt

Ein Unbekannter hat in Berlin einen Transmenschen beleidigt, angegriffen und verletzt. Das Opfer ist 18 Jahre alt, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Demnach hielt sich der Transmensch mit einer Begleitung am Dienstagabend vor einem Restaurant in Neukölln auf. Ein bislang Unbekannter soll das 18-jährige Opfer gefragt haben, ob es ein Mann oder eine Frau ist.

Konflikt mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Abgeordnete verlassen Partei und Fraktion

Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des BSW und dem Thüringer Landesverband entwickelt sich zunehmend zu einer Zerreißprobe für die Partei. Wie die Zeitung "Welt" am Mittwoch berichtete, erklärten drei BSW-Landtagsabgeordnete in Thüringen ihren Austritt aus Partei und Fraktion. Grund ist demnach scharfe Kritik an der BSW-Bundesspitze und den dadurch ausgelösten innerparteilichen Konflikten. Das Thüringer Regierungsbündnis aus CDU, SPD und BSW wollen sie weiter unterstützen.