Helsinki: Türkei hat Entscheidung zu finnischem Nato-Beitritt getroffen

Pallade Veneta - Helsinki: Türkei hat Entscheidung zu finnischem Nato-Beitritt getroffen

POLITIK 15.03.2023

Helsinki: Türkei hat Entscheidung zu finnischem Nato-Beitritt getroffen / Foto: GRANT HINDSLEY - AFP

Die Türkei hat nach Angaben des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö ihre Entscheidung zum Nato-Beitrittswunsch Finnlands getroffen. Er habe eine Einladung für Freitag in die Türkei angenommen, um bei der Verkündung der Entscheidung dabei zu sein, teilte Niinistö am Mittwoch in Helsinki mit. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich dem von Schweden und Finnland angestrebten Nato-Beitritt bisher entgegen gestellt, allerdings verdichteten sich zuletzt die Anzeichen, dass die Türkei nun zunächst einem Beitritt Finnlands zustimmen werde.

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"Die Türken hofften, dass ich zugegen sein würde, wenn sie die Entscheidung verkünden", erklärte Niinistö. "Selbstverständlich habe ich die Einladung angenommen und ich werde dort sein, um ihre Absichten zu erfahren."

Finnland und Schweden hatten nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine ihre jahrzehntelange militärische Neutralitätspolitik im vergangenen Mai aufgegeben und gleichzeitig Anträge auf Mitgliedschaft im westlichen Militärbündnis gestellt. Alle 30 Nato-Mitgliedstaaten müssen dem zustimmen, das Ja von der Türkei und Ungarn steht jedoch noch aus.

Zuletzt hatte es mehrfach Signale gegeben, dass der von den nordischen Ländern zunächst angestrebte gleichzeitige Beitritt zur westlichen Militärallianz nicht erreicht werden könnte. Die Türkei hegt insbesondere gegen eine Mitgliedschaft Schwedens Vorbehalte und fordert von der Regierung in Stockholm ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten im Land, die Ankara als "Terroristen" bezeichnet.

Am 14. Mai stehen in der Türkei Präsidentschafts- und Parlamentswahlen an. Der schwedische Regierungschef Ulf Kristersson sagte am Mittwoch bei seinem Besuch in Berlin, er hoffe auf eine "rasche Ratifizierung" des Beitrittsgesuch seines Landes "nach den türkischen Wahlen".

F.Amato--PV

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