Japans Ministerpräsident Kishida zu Besuch in der Ukraine eingetroffen

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Japans Ministerpräsident Kishida zu Besuch in der Ukraine eingetroffen

POLITIK 21.03.2023

Japans Ministerpräsident Kishida zu Besuch in der Ukraine eingetroffen / Foto: Handout - Ukrainian Foreign Ministry press-service/AFP

Der japanische Regierungschef Fumio Kishida hat am Dienstag die Ukraine besucht und dabei die Stadt Butscha aufgesucht. Der "historische Besuch" Kishidas in der Ukraine sei ein "Zeichen der starken Solidarität und Kooperation zwischen der Ukraine und Japan", erklärte die stellvertretende ukrainische Außenministerin Emine Dschaparowa nach Kishidas Ankunft in Kiew. Kishida ist der letzte Regierungschef der G7-Staaten, der die Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskrieges besucht - und zugleich der erste japanische Regierungschef in einem Kriegsgebiet seit dem Zweiten Weltkrieg.

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Butscha in der Nähe von Kiew war zu Beginn des Krieges nach ukrainischen Angaben Schauplatz massiver russischer Kriegsverbrechen. Nach seinem dortigen Besuch wollte Kishida im weiteren Verlauf des Tages den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Er wolle ihm die "Solidarität und unerschütterliche Unterstützung Japans und der G7" bekunden, hatte das japanische Außenministerium erklärt.

Japan hat derzeit den Vorsitz der Staatengruppe sieben großer Industriestaaten (G7) inne und ist im Mai Gastgeber eines Gipfeltreffens. Medienberichten zufolge erwägt Kishida, Selenskyj als Gast einzuladen. Kishida ist der erste japanische Regierungschef seit dem Zweiten Weltkrieg, der in ein Kriegsgebiet reist.

Japan hat sich den westlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen und unterstützt Kiew mit Ausrüstung zur Verteidigung gegen Russland. Während Kishidas Besuch in der Ukraine hielt sich der chinesische Präsident Xi Jinping zu einem Staatsbesuch in Russland auf.

Waffen hat Japan - anders als die anderen G7-Staaten - der Ukraine jedoch bisher nicht geliefert. Die pazifistische Verfassung des Landes verpflichtet die Regierenden in Tokio dazu, ihre militärischen Fähigkeiten auf die bloße Verteidigung zu beschränken. Die pazifistische Grundausrichtung des Landes wird von Kishida in Frage gestellt.

Im Dezember hatte Japan seine verteidigungspolitische Strategie radikal geändert. Die Pläne sehen unter anderem eine Verdoppelung der Militärausgaben bis 2027 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), eine Umstrukturierung der Streitkräfte sowie eine Aufstockung des Raketenarsenals vor.

Am Wochenende hielt sich die Bundesregierung zu deutsch-japanischen Regierungskonsultationen in Japan auf. Dabei vereinbarten beide Seiten eine engere Zusammenarbeit insbesondere beim Schutz internationaler Handelswege und der Rohstoffversorgung.

A.Saggese--PV

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