Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Frankfurt am Main

Pallade Veneta - Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Frankfurt am Main

POLITIK 26.03.2023

Stichwahl um Oberbürgermeisteramt in Frankfurt am Main / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

In Frankfurt am Main findet am Sonntag (08.00 Uhr) die zweite Runde der Oberbürgermeisterwahl statt. Bei der Stichwahl treten die Kandidaten von CDU und SPD, Uwe Becker und Mike Josef, gegeneinander an. Becker, der seit 2019 Antisemitismusbeauftragter der hessischen Landesregierung ist, lag bei der ersten Runde vor drei Wochen mit 34,5 Prozent deutlich vor Josef, der 24,0 Prozent erreichte. Für einen Sieg bereits im ersten Wahlgang wäre eine absolute Mehrheit nötig gewesen.

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Die Frankfurter Stadtpolitik war im vergangenen Jahr stark von Kontroversen über den durch Vorwürfe der Vorteilsannahme belasteten Oberbürgermeister Feldmann überlagert. Der 64-Jährige wurde im November in einem Bürgerentscheid abgewählt. Das Landgericht Frankfurt verurteilte ihn Ende Dezember zu einer Geldstrafe von insgesamt 21.000 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

S.Urciuoli--PV

USA und Iran weiten Angriffe deutlich aus - Zwei Tote laut iranischen Staatsmedien

Die USA und der Iran haben ihre militärische Konfrontation am Dienstag deutlich verschärft. US-Streitkräfte griffen nach eigenen Angaben erneut Ziele im Iran an, Teheran meldete daraufhin Raketen- und Drohnenschläge auf US-Stützpunkte in der Region. US-Präsident Donald Trump drohte mit noch "viel härteren" Angriffen. Bei einem US-Angriff auf ein Wohnhaus während einer Hochzeitsfeier wurden nach iranischen Behördenangaben zwei Menschen getötet.

Anschlagsversuch in Leipzig: AfD-Spitzenkandidat Siegmund fordert Diplomatie statt Sanktionen

Der AfD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, hat nach dem mutmaßlich russischen Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig Anfang August Diplomatie statt neuer Sanktionen gegen Russland gefordert. "Diplomatie. Miteinander reden", sagte Siegmund dem Portal "The Pioneer" am Rande einer Wahlkampfveranstaltung am Dienstag auf die Frage, welche Maßnahmen die Bundesregierung nun gegen Russland ergreifen solle. Es müsse gefragt werden, was der bisherige Kurs des Westens gegenüber Moskau in den vergangenen Jahren gebracht habe.

Anschlagsversuch in Leipzig: Paris unterstützt neue europäische Sanktionen gegen Russland

Nach dem mutmaßlich russischen Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig Anfang August hat der französische Präsident Emmanuel Macron sich für ein verschärftes Vorgehen gegen Moskau ausgesprochen. Frankreich "unterstützt die Verabschiedung neuer europäischer Sanktionen gegen Russland", erklärte Macron am Dienstagabend im Onlinedienst X. Er sei "voll und ganz solidarisch mit Deutschland", fügte der französische Staatschef hinzu.

Sachsens Innenminister nennt Anschlagsversuch in Leipzig "Staatsterrorismus"

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat mit Blick auf den Anschlagsversuch auf den Leipziger Flughafen von "Staatsterrorismus" gesprochen und vor einer "neuen terroristischen Bedrohung" gewarnt. "Die deutschen Sicherheitsbehörden haben angesichts der Häufigkeit und Intensität von Angriffen wie am Leipziger Flughafen eine neue Gefährdungslage zu bewältigen, weil diese Anschläge eine gänzlich neue terroristische Bedrohung darstellen, die man klar als Staatsterrorismus benennen und bekämpfen muss", sagte Schuster den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben).