Abgeordnete der Linken und der AfD bei Abstimmungen am häufigsten abwesend

Pallade Veneta - Abgeordnete der Linken und der AfD bei Abstimmungen am häufigsten abwesend

POLITIK 01.04.2023

Abgeordnete der Linken und der AfD bei Abstimmungen am häufigsten abwesend / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Abgeordnete der Linken und der AfD sind besonders häufig bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag abwesend. Der "Spiegel" wertete nach eigenen Angaben vom Samstag die Abstimmungslisten der im Jahr 2021 begonnenen Legislaturperiode aus - das Resultat: Bei den Mitgliedern der Linksfraktion lag die Fehl-Quote demnach bei 19,3 Prozent. Das heißt, jeder oder jede Linken-Abgeordnete verpasste im Schnitt knapp jede fünfte namentliche Abstimmung. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion fehlten durchschnittlich bei jeder siebten Abstimmung (14 Prozent).

Textgröße ändern:

Gewissenhafter sind demnach Abgeordnete der Koalitionsfraktionen SPD, FDP und Grünen. Deren Vertreter fehlten im Schnitt bei jeder elften Abstimmung. In der Unionsfraktion gab es Abwesende in jeder zehnten.

Grundsätzlich gilt an Sitzungstagen Präsenzpflicht, an namentlichen Abstimmungen müssen Abgeordnete teilnehmen. Die AfD führte laut "Spiegel" eine "überdurchschnittliche Zahl" ihrer Fehltage auf Erkrankungen zurück.

Linken-Parlamentsgeschäftsführer Jan Korte sagte, wenn Abgeordnete aus einem nachvollziehbaren Grund fehlten, dann sei das "okay" - sonst aber nicht. "Und darüber reden wir dann natürlich."

Am häufigsten abwesend bei der Linken war Sevim Dagdelen, sie versäumte 45 der 76 Termine. "Wenn Frau Dagdelen an Sitzungen und namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag nicht teilgenommen hat, war dies wohlbegründet", heißt es aus ihrem Büro gegenüber dem "Spiegel".

D.Vanacore--PV

Israels Armee: Übergänge zum Westjordanland werden am Wahltag geschlossen

Nach dem tödlichen Angriff bewaffneter Palästinenser auf zwei israelische Soldaten im Westjordanland will Israels Regierung das Palästinensergebiet am Wahltag abriegeln. Während des gesamten Wahltages am 27. Oktober würden "sämtliche Landübergänge zum Westjordanland geschlossen", teilte Israels Armee am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die politische Führung habe zudem ein Verbot für Ein- und Ausreisen palästinensischer Arbeiter im Westjordanland und im Jordantal einschließlich der Industriezonen genehmigt.

Musk wirft ukrainischem Militär Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

US-Tech-Milliardär Elon Musk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, gegen die Nutzungsbedingungen des von seinem Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienstes Starlink verstoßen zu haben. Das ukrainische Militär habe den Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt, um Menschen zu töten", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Er fügte jedoch an, dass diese Lücke in der vergangenen Woche geschlossen worden sei.

Richtungsentscheidung in Brasilien: Stichwahl zwischen Lula und Flávio Bolsonaro

Der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva oder der rechtsgerichtete Herausforderer Flávio Bolsonaro: Brasiliens Bürger treffen am Sonntag bei der Stichwahl um das Präsidentenamt eine Richtungsentscheidung. Es zeichnet sich ein äußerst knappes Rennen ab, eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Instituts Datafolha ergab ein Patt. Die erste Wahlrunde vor drei Wochen hatte Bolsonaro mit 47 Prozent der Stimmen überraschend gewonnen, Lula landete mit 45 Prozent knapp dahinter.

Urnengang im Schatten von Drohnenangriffen: Bulgaren wählen Präsidenten

Überschattet von Sicherheitsbedenken nach einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer wählen die Menschen in Bulgarien am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt. In Umfragen lag die frühere Journalistin und sozialistische Europaabgeordnete Ilijana Jotowa, die das Amt erst im Januar übernommen hatte, zuletzt deutlich vorn. Sie fordert Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs und lehnt weitere militärische Unterstützung für Kiew ab, ohne Bulgariens Zugehörigkeit zu EU und Nato infrage zu stellen.