Macron zu dreitägigem Staatsbesuch in China eingetroffen

Pallade Veneta - Macron zu dreitägigem Staatsbesuch in China eingetroffen

POLITIK 05.04.2023

Macron zu dreitägigem Staatsbesuch in China eingetroffen / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist am Mittwoch zu einem dreitägigen Staatsbesuch in China eingetroffen. Macron sei in Peking angekommen, meldete der chinesische Staatssender CGTN. Es ist die erste Reise Macrons nach China seit 2019.

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Macron will im Gespräch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping für eine größere Distanz Chinas zu Russland werben. "China ist das einzige Land, das einen direkten und radikalen Einfluss auf den Konflikt haben kann - in die eine oder andere Richtung", hieß es vor dem Staatsbesuch aus dem Elysée-Palast.

Zum Auftakt des Besuchs trifft Macron mit in Peking lebenden Franzosen zusammen. Offizielle Termine sind für Donnerstag geplant, unter anderem ein Dreiertreffen mit Xi und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Macron wird von mehr als 50 Unternehmern begleitet, die die französisch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen nach der Corona-Pandemie wieder ankurbeln sollen. Frankreich hofft auch darauf, dass chinesische Touristen wieder nach Frankreich reisen. Vor der Pandemie haben sie etwa 3,5 Milliarden Euro ins Land gebracht.

F.Dodaro--PV

Gedenkort nach CSD-Anschlag: Regenbogenbank in Berliner Tiergarten zerstört

Eine Bank in Regenbogenfarben, die im Berliner Tiergarten an den Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) erinnern sollte, ist zerstört worden. Das berichtete der Queerbeauftragte des Berliner Senats, Alfonso Pantisano (SPD), am Dienstag auf seinem Instagram-Kanal und postete ein entsprechendes Bild. "Heute Morgen erreicht mich dieses Foto aus dem Berliner Tiergarten - und ich bin gerade wirklich fassungslos", schrieb er.

Frankreich: Politiker würdigen verstorbenen früheren Premierministers Balladur

Der verstorbene frühere französische Premierminister Édouard Balladur ist von zahlreichen Politikern seines Landes gewürdigt worden. "Er trug Frankreich im Herzen. Er war sein anspruchsvoller und besonnener Diener", erklärte Präsident Emmanuel Macron am Montagabend auf X. Premierminister Sébastien Lecornu lobte den "reformerischen Geist" Balladurs, der "für viele in seinem politischen Lager ein Bezugspunkt bleiben wird".

Erneut 22 Männer nach Afghanistan abgeschoben

Aus Deutschland sind abermals 22 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Die Afghanen seien in Deutschland allesamt strafrechtlich in Erscheinung getreten, teilte das Bundesinnenministerium am Dienstag mit. Die Rückführung sei per Charterflug in die afghanische Hauptstadt Kabul erfolgt und "erfolgreich beendet" worden. Mit ihnen seien nun seit Beginn der Legislaturperiode insgesamt 250 Afghanen aus Deutschland in ihre Heimat abgeschoben worden. Der letzte Abschiebeflug liegt eine Woche zurück.

Bundesregierung will Einkommensteuerreform am Mittwoch beschließen

Das Bundeskabinett soll die von der Regierung geplante Reform der Einkommensteuer am Mittwoch beschließen. Das wurde am Dienstag aus dem Finanzressort in Berlin bestätigt. "Mit der Reform wird die große Mehrheit der Steuerpflichtigen mehr Netto vom Brutto haben", hieß es dazu weiter. Für eine Familie mit zwei Kindern und mittleren Einkommen bedeute dies eine Entlastung von gut 600 Euro.