Macron sieht "bedeutende Rolle" für China bei Suche nach Frieden für die Ukraine / Foto: Ludovic MARIN - AFP
Macron sieht "bedeutende Rolle" für China bei Suche nach Frieden für die Ukraine
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht für China wegen dessen enger Beziehung zu Russland eine "bedeutende Rolle" bei der Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine. Der im Februar vorgelegte chinesische Friedensplan zeige den "Willen, sich für eine Lösung des Konflikts zu engagieren", sagte Macron zu Beginn seines dreitägigen Staatsbesuchs am Mittwoch in Peking.
"China hat sein Bekenntnis zur Charta der Vereinten Nationen bekräftigt, und dazu zählen auch territoriale Einheit und Souveränität", betonte Macron. Er warnte davor, "die großen wirtschaftlichen Blöcke voneinander zu trennen", und plädierte für eine Beziehung "mit viel Freundschaft, Offenheit, aber auch einem Sinn für Verantwortung". "Wir waren mit Blick auf China nie naiv", fügte er hinzu.
Kurz vor seinem Abflug hatte Macron noch mit US-Präsident Joe Biden telefoniert. Das Telefonat habe den "gemeinsamen Willen Frankreichs und der Vereinigten Staaten" gezeigt, China dazu zu verpflichten, "mit uns das Ende des Krieges in der Ukraine zu beschleunigen und einen dauerhaften Frieden aufzubauen", verlautete am Mittwoch aus französischen Diplomatenkreisen.
Die Präsidenten äußerten zudem den Wunsch, "von den Chinesen einen Beitrag zu den globalen Bemühungen um Nord-Süd-Solidarität zu erhalten" und "mit China eine gemeinsame Agenda zu Klima und Biodiversität aufzubauen".
Es ist die erste Reise Macrons nach China seit 2019. Er wird am Donnerstag von seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping empfangen, zunächst allein und anschließend gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Macron hatte von der Leyen das Dreiertreffen vorgeschlagen, um mit einer "europäischen Stimme" in Peking zu sprechen.
Macron hofft darauf, Xi zu einer größeren Distanz zu Russland zu bewegen und Waffenlieferungen von China nach Russland zu verhindern. "China ist das einzige Land, das einen direkten und radikalen Einfluss auf den Konflikt haben kann - in die eine oder andere Richtung", hatte der Elysée-Palast zuvor betont.
Das betont freundschaftliche Treffen von Xi und Russlands Präsident Wladimir Putin im März in Moskau hatte die Hoffnungen auf eine Vermittlerrolle Chinas im Krieg allerdings erheblich gedämpft.
Macron ist in Begleitung von mehr als 50 Unternehmern nach China gereist. Mit dabei sind die Chefs von Airbus, Club Med, Ubisoft, LVMH, Michelin, EDF, aber auch viele Mittelständler und der Direktor eines französischen Zoos, der chinesische Riesenpandas beherbergt. Am Donnerstag sollen mehrere Verträge unterzeichnet werden.
Macron verwies darauf, dass er sich seit Jahren für die europäische Souveränität einsetze. Europa dürfe sich nicht allzu abhängig von China machen, aber es sei dennoch nötig, "die wirtschaftliche Beziehung weiterzuführen", betonte er.
Nach offiziellen Angaben lagen die französischen Investitionen in China 2021 bei 32 Milliarden Euro. Mehr als 2000 französische Unternehmen sind in der Volksrepublik aktiv. Frankreich steht an erster Stelle beim Export von Wein und Spirituosen und an zweiter Stelle nach den USA beim Flugzeugbau.
O.Pileggi--PV
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