Chinas Staatschef Xi empfängt Frankreichs Präsident Macron in Peking

Pallade Veneta - Chinas Staatschef Xi empfängt Frankreichs Präsident Macron in Peking

POLITIK 06.04.2023

Chinas Staatschef Xi empfängt Frankreichs Präsident Macron in Peking / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Chinas Staatschef Xi Jinping hat am Donnerstag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfangen. Xi begrüßte seinen Gast auf einem roten Teppich vor der Großen Halle des Volkes in Peking, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Anschließend waren Gespräche zwischen beiden Politikern geplant.

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Macron ist derzeit zu einem dreitägigen Staatsbesuch in China. Er will Xi zusammen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dazu bewegen, seinen Einfluss auf Russland zugunsten einer Friedenslösung in der Ukraine zu nutzen. Auch die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen China und der EU dürften zur Sprache kommen. Von der Leyen wirbt dafür, die EU unabhängiger von China zu machen.

Um 11.30 Uhr (MESZ) ist eine Presseerklärung von Xi und Macron geplant, das Dreiertreffen zwischen Macron, von der Leyen und Xi soll um 12.20 Uhr beginnen.

S.Urciuoli--PV

Bundesregierung will Einkommensteuerreform am Mittwoch beschließen

Das Bundeskabinett soll die von der Regierung geplante Reform der Einkommensteuer am Mittwoch beschließen. Das wurde am Dienstag aus dem Finanzressort in Berlin bestätigt. "Mit der Reform wird die große Mehrheit der Steuerpflichtigen mehr Netto vom Brutto haben", hieß es dazu weiter. Für eine Familie mit zwei Kindern und mittleren Einkommen bedeute dies eine Entlastung von gut 600 Euro.

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Großes Interesse an Briefwahl

Im Vorfeld der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am Sonntag gibt es ein großes Interesse an der Briefwahl. Wie das Statistische Landesamt in Halle am Dienstag mitteilte, wurden bis zum 25. August rund 335.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben. Das sind rund 20 Prozent aller Wahlberechtigten in Sachsen-Anhalt.

Dobrindt warnt Koalition vor Auswechslung von Spitzenpersonal nach Landtagswahl

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Koalition vor Personaldebatten nach den anstehenden Landtagswahlen gewarnt. "Ich halte nichts von Wechseln von Spitzenpersonal", sagte Dobrindt dem "Stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. "Diese Personaldebatten führen zu nichts und lenken davon ab, dass wir an einem historischen Reformwerk für Deutschland arbeiten." Man arbeite in der Spitze der Koalition "sehr gut und vertrauensvoll" zusammen, sagte der CSU-Politiker weiter.

EU-Verteidigungsminister beraten über Unterstützung der Ukraine und Weltraumstrategie

Die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der EU beraten am Dienstag im irischen Wicklow über die weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland (09.30 Uhr MESZ). Dabei wird es unter anderem um die Zusammenarbeit mit der ukrainischen Rüstungsindustrie gehen. Auch die Zukunft der EU-Mission Eumam zur Ausbildung ukrainischer Soldaten soll besprochen werden.