Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon

Pallade Veneta - Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon

POLITIK 19.04.2023

Scholz trifft Portugals Ministerpräsident Costa in Lissabon / Foto: Axel Heimken - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch nach Lissabon und trifft dort den portugiesischen Ministerpräsidenten António Costa. Bei dem Treffen soll es nach Angaben der Bundesregierung um aktuelle bilaterale, europa- und wirtschaftspolitische Themen gehen. Ein weiteres Thema wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Im Anschluss an das Gespräch ist um 17.00 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz geplant.

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Portugal hatte sich als eines der ersten Länder der europäischen "Kampfpanzer-Koalition" im Februar bereiterklärt, der Ukraine drei Leopard-Panzer zur Verfügung zu stellen. Aus Deutschland trafen die ersten Leopard-2-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen Ende März in der Ukraine ein. Am Donnerstag will Scholz in Lissabon noch eine Tochterfirma von VW besuchen.

F.Dodaro--PV

Tausende bei Abschlusskundgebungen von Lula und Bolsonaro vor Stichwahl in Brasilien

Vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien sind am Samstag tausende Anhänger beider Kandidaten auf die Straße gegangen. Der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva fuhr am berühmten Strand von Copacabana in Rio de Janeiro auf der Ladefläche eines Lastwagens durch eine riesige Menge seiner Anhänger. Sein Herausforderer Flávio Bolsonaro scharte in Belo Horizonte, der Hauptstadt des südöstlichen Bundesstaats Minas Gerais, tausende Anhänger um sich.

Demonstration gegen Netanjahu in Tel Aviv drei Tage vor Parlamentswahl

Drei Tage vor der Parlamentswahl in Israel haben in Tel Aviv tausende Menschen gegen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert. Die Menschen folgten am Samstag einem Aufruf der Organisation Oktober-Rat, einer Gruppe von Angehörigen von Todesopfern und Geiseln des Hamas-Angriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023. Die Gruppe wirft der Netanjahu-Regierung vor, den Angriff der Islamisten nicht verhindert zu haben.

Neue Massenproteste in Frankreich - Zusammenstöße in Paris und anderen Städten

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich sind trotz Einschränkungen landesweit erneut Hunderttausende gegen hohe Lebenshaltungskosten und andere Missstände auf die Straße gegangen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. In Städten wie Lille, Lyon und Toulouse setzte die Polizei Tränengas ein. In Paris gab es am Abend Ausschreitungen, bei denen die Polizei Schlagstöcke, Tränengas und Wasserwerfer einsetzte.

Neue Proteste in Frankreich: Tränengas-Einsatz in mehreren Städten - ruhige Lage in Paris

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat die Polizei bei den ersten neuen Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten in mehreren Städten Tränengas gegen Demonstrierende eingesetzt. Wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten, kam im Zuge der Proteste in Lille, Nantes, Lyon, Montpellier und Toulouse Tränengas zum Einsatz. In der Hauptstadt Paris, wo sich nach Polizeiangaben 110.000 Menschen an einem Protestmarsch beteiligten, blieb die Lage hingegen ruhig.