Pistorius kündigt weitere Anstrengungen zu Stärkung der Bundeswehr an

Pallade Veneta - Pistorius kündigt weitere Anstrengungen zu Stärkung der Bundeswehr an

POLITIK 20.04.2023

Pistorius kündigt weitere Anstrengungen zu Stärkung der Bundeswehr an / Foto: JULIEN DE ROSA - POOL/AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Bundestag weitere Anstrengungen zur Stärkung der Bundeswehr angekündigt, dafür aber auch die nötigen finanziellen Mittel angemahnt. "Wir müssen besser werden mit Blick auf die Herausforderungen, vor denen wir stehen", sagte Pistorius am Donnerstag in der Debatte über den Bericht der Wehrbeauftragten.

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Ein Ansatz dafür seien die von ihm eingeleiteten Strukturreformen im Verteidigungsministerium, sagte der SPD-Politiker. Diese sollten dazu dienen, "die Zeitenwende schneller und kraftvoller umzusetzen". Insgesamt stehe die Bundeswehr dabei noch "am Anfang einer großen Anstrengung".

Als wichtige Aufgaben nannte Pistorius die Fortsetzung der Unterstützung der Ukraine auch mit Material und durch die Ausbildung ukrainischer Soldatinnen und Soldaten, das Schließen der durch die Lieferungen entstandenen Lücken bei der Bundeswehr sowie einsatzfähige und kampfstarke Streitkräfte für die Landes- und Bündnisverteidigung.

Dazu sei auch mehr Geld erforderlich, mahnte der Minister: "Verteidigung ist teuer und sie wird noch teurer werden". Pistorius bekräftigte daher das Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Als wichtige Priorität nannte er auch "das Halten und die Gewinnung von gutem Personal".

Die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) lobte zum Auftakt der Debatte die Leistungen der Soldatinnen und Soldaten, sagte aber auch: "Sie tun dies unter Rahmenbedingungen, die besser sein könnten und sein müssten." Auch sie verwies dabei auf die Zunahme der Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Mit Blick auf das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr sagte Högl: "Das Geld muss jetzt zügig und spürbar bei unseren Soldatinnen und Soldaten ankommen." Es habe sich bei den Rahmenbedingungen für deren Einsatz schon "viel verbessert, aber es gibt auch noch sehr viel zu tun".

H.Ercolani--PV

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