Neuer Planungs- und Führungsstab im Verteidigungsministerium kommt bis Ende Mai

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Neuer Planungs- und Führungsstab im Verteidigungsministerium kommt bis Ende Mai

POLITIK 20.04.2023

Neuer Planungs- und Führungsstab im Verteidigungsministerium kommt bis Ende Mai / Foto: Ronny Hartmann - AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will bis Ende Mai in seinem Ministerium wieder einen Planungs- und Führungsstab einrichten, um effizientere Entscheidungen zu ermöglichen. Er soll von Brigadegeneral Christian Freuding geleitet werden, der bisher den Sonderstab Ukraine führt, wie das Verteidigungsministerium am Donnerstagabend mitteilte. Gleichzeitig sollen auf der Leitungsebene zwei Stäbe verschwinden.

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Pistorius gehe es bei der Reorganisation darum, "die Zeitenwende schneller und kraftvoller umzusetzen", hieß es, nachdem der Minister die Mitarbeiter des Ressorts in Berlin und Bonn über die Pläne informiert hatte. Für den neuen Stab werden demnach "keine neuen Dienstposten geschaffen". Stattdessen würden "die Büros der Staatssekretäre, des Generalinspekteurs und des Ministers entsprechend verkleinert".

Einen Planungs- und Führungsstab hatte es im oft als schwerfällig kritisierten Verteidigungsministerium bereits bis zum Jahr 2012 gegeben. Er war dann aber abgeschafft worden.

Der wiedereingeführte Stab solle nun dafür sorgen, "dass die Entscheidungsvorlagen für die Leitungsebene besser vorbereitet werden", erklärte das Ministerium. Er stelle zudem sicher, "dass die Entscheidungen der Leitungsebene ins Haus zurückgetragen und dort zügig umgesetzt werden".

Zwei bisherige Stäbe sollen aus der Leitungsebene herausgelöst werden. Laut Ministerium geht der Stab "Organisation und Revision" in der Abteilung Recht auf. Der Stab "Strategische Steuerung Rüstung" wird in die Abteilung Ausrüstung überführt.

Die Leitungsebene solle sich generell stärker auf ihr zugewiesene Aufgaben konzentrieren, erklärte das Ministerium weiter. "Vorgänge, die in den Abteilungen entschieden werden können, sollen die Leitungsebene erst gar nicht mehr erreichen."

In einem weiteren Schritt solle "bald" auch die Arbeit der Abteilungen des Ministeriums überprüft werden. Dann werde es "darum gehen, mögliche Doppelstrukturen abzubauen" und "die Abstimmungen zu verbessern".

Pistorius hatte kurz nach seinem Amtsantritt im Januar eine Reform seines Ministeriums angekündigt. Im März hatte Pistorius bereits den Generalinspekteur der Bundeswehr ausgetauscht. Er ersetzte dabei Eberhard Zorn durch General Carsten Breuer. Ende März entband er zudem die Chefin des als ineffizient geltenden Beschaffungsamts der Bundeswehr in Koblenz von ihren Aufgaben und ersetzte sie durch deren bisherige Stellvertreterin.

L.Barone--PV

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