Kreise: Macron will seine Präsidentschaftskandidatur schriftlich ankündigen

Pallade Veneta - Kreise: Macron will seine Präsidentschaftskandidatur schriftlich ankündigen

POLITIK 03.03.2022

Kreise: Macron will seine Präsidentschaftskandidatur schriftlich ankündigen

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will seine Kandidatur für eine zweite Amtszeit am Donnerstagabend in einem Brief an seine Landsleute ankündigen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Wahlkampfkreisen. Am Freitag um 18.00 Uhr läuft die Frist für die Kandidaten ab, um 500 Unterschriften von Bürgermeistern und Abgeordneten zu sammeln. Gewählt wird am 10. und 24. April.

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In Umfragen liegt Macron seit Wochen stabil vorn. Derzeit kommt er auf etwa 25 Prozent, gefolgt von Marine Le Pen mit 17 Prozent und Eric Zemmour mit 14 Prozent. Demnach könnten Macron und Le Pen wie bereits 2017 in der Stichwahl gegeneinander antreten. Die rechtskonservative Kandidatin Valérie Pécresse ist auf zwölf Prozent abgesunken und liegt nahezu gleichauf mit dem Linkspopulisten Jean-Luc Mélenchon.

Von den weiteren grünen, sozialistischen und linken Kandidaten und Kandidatinnen schafft es derzeit niemand in den zweistelligen Bereich.

L.Bufalini--PV

Britische Regierung ernennt neuen Botschafter in den USA

Die britische Regierung hat den ranghohen Diplomaten Christian Turner als neuen Botschafter in den USA ernannt. "Großbritannien und die USA haben eine sehr besondere Beziehung und Christians umfangreiche Erfahrung als herausragender Diplomat wird diese einzigartig enge Verbindung stärken und sicherstellen, dass sie weiterhin gedeiht", erklärte der britische Premierminister Keir Starmer am Donnerstag. Turners Vorgänger Peter Mandelson war im September wegen Enthüllungen über seine Freundschaft zu dem Sexualstraftäter Jeffrey Epstein abgesetzt worden.

Von der Leyen verschiebt Mercosur-Abkommen: Unterzeichnung frühestens im Januar

Das EU-Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten kommt frühestens im Januar. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschob die Unterzeichnung nach Angaben ihrer Sprecherin beim EU-Gipfel am Donnerstag auf das kommende Jahr. Die EU und Brasilien planen einen Termin Anfang oder Mitte Januar, das Datum steht aber noch nicht fest. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich optimistisch, dass der Abschluss dann gelingt.

Bundestag lehnt BSW-Forderung nach Neuauszählung von Wahl ab

Mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl hat das BSW weiter keinen Erfolg: Entsprechende Wahl-Einsprüche der Partei lehnte der Bundestag am Donnerstag ab. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments hatte bereits vor zwei Wochen eine Ablehnung empfohlen, dieser Empfehlung folgte das Plenum. Die Partei spricht von "einem Skandal" und will nun vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.

Von der Leyen will Unterzeichnung von Mercosur-Abkommen auf Januar verschieben

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschiebt ihre Pläne für eine Unterzeichnung des Handelsabkommens mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten auf Januar. Das sagte von der Leyen den EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag beim Gipfel in Brüssel, wie die Nachrichtenagentur AFP von mehreren Diplomaten erfuhr. Zuvor hatte sich Brasilien offen für einen Aufschub gezeigt.