Selenskyj trifft am Samstag italienischen Präsidenten Mattarella in Rom

Pallade Veneta - Selenskyj trifft am Samstag italienischen Präsidenten Mattarella in Rom

POLITIK 12.05.2023

Selenskyj trifft am Samstag italienischen Präsidenten Mattarella in Rom / Foto: Sergei SUPINSKY - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Samstag in Rom zu einem Treffen mit dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella erwartet. Ein Sprecher Mattarellas bestätigte der Nachrichtenagentur AFP am Freitag die Besuchspläne. Aus Kreisen des Vatikans hieß es zudem, auch ein Treffen Selenskyjs mit Papst Franziskus sei "möglich".

Textgröße ändern:

Am Sonntag soll Selenskyj der Aachener Karlspreis verliehen werden. Für einen Besuch des ukrainischen Präsidenten in Deutschland gab es am Freitag weiterhin keine offizielle Bestätigung. Anfang Mai hatte es aus Berliner Polizeikreisen geheißen, Selenskyj werde nach Berlin kommen.

Zu dem Italien-Besuch des ukrainischen Präsidenten erklärte ein Sprecher des Quirinalspalasts in Rom am Freitag: "Wir bestätigen, dass dieser Besuch morgen stattfinden wird." Es wäre der erste Besuch Selenskyjs in Italien seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022.

Erwartet wird auch ein Treffen Selenskyjs mit der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni, eine Bestätigung hierzu stand jedoch noch aus. Meloni hatte im Februar Kiew besucht und dem ukrainischen Präsidenten die Unterstützung ihres Landes zugesichert. Italien unterstützt Kiew trotz traditionell guter Beziehungen zu Russland bei der Verteidigung gegen die russische Invasion militärisch wie finanziell.

F.Dodaro--PV

Neue Proteste in Frankreich: Mehr als 130 Festnahmen und Einsatz von Tränengas

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen haben in Frankreich die ersten neuen Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten begonnen. Die Sicherheitskräfte nahmen bis zum frühen Samstagnachmittag mehr als 130 Menschen vorübergehend fest. Im südfranzösischen Lyon setzte die Polizei Tränengas ein, um etwa 150 Demonstranten auseinanderzutreiben, die trotz eines Verbots eine Straße blockieren wollten. Landesweit waren rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um befürchtete neue Gewalttaten und Plünderungen zu verhindern.

Tschechiens Parlament stimmt in erster Lesung für Abschaffung von Rundfunkgebühren

Ungeachtet von Protesten und Kritik der Opposition wegen Einschränkung der Pressefreiheit hat das tschechische Abgeordnetenhaus für die Einführung eines neuen Finanzierungssystems für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestimmt. Der Gesetzentwurf, der von der rechtsgerichteten Koalition von Regierungschef Andrej Babis unterstützt wird, wurde am frühen Samstagmorgen im Schnellverfahren in erster Lesung abgesegnet.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive in Hebron

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel ist die israelische Armee am Samstag auf Anweisung von Regierungschef Benjamin Netanjahu in die Stadt Hebron im besetzten Westjordanland vorgedrungen. Es fänden "präzise, gezielte und gründliche Durchsuchungen" statt, teilte die israelische Armee mit. Die "Anti-Terror-Einsätze" würden "voraussichtlich mehrere Tage andauern". Palästinensische Behörden erklärten, rund 250 Familien seien vertrieben worden. Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hatte Netanjahu eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets angeordnet.

CSU-Parteitag: Merz äußert sich nicht zu Steinmeier-Nachfolge

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt die zunehmend offensive Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ohne eigene Festlegung laufen: Trotz demonstrativen Jubels des CSU-Parteitags für Ilse Aigner verzichtete Merz am Samstag in München auf deren Unterstützung. Der Kanzler beschwor vor den Christsozialen die Geschlossenheit von CDU und CSU innerhalb der Bundesregierung - und forderte, die geplanten Reformen schnell umzusetzen.