Selenskyj zu Treffen mit italienischem Präsidenten Mattarella in Rom erwartet

Pallade Veneta - Selenskyj zu Treffen mit italienischem Präsidenten Mattarella in Rom erwartet

POLITIK 13.05.2023

Selenskyj zu Treffen mit italienischem Präsidenten Mattarella in Rom erwartet / Foto: Sergei SUPINSKY - AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird am Samstag zu einem Besuch in Italien erwartet. Präsident Sergio Mattarella werde Selenskyj in Rom empfangen, sagte ein italienischer Präsidentensprecher. Am Sonntag soll der ukrainische Staatschef mit dem Aachener Karlspreis geehrt werden. Ob er dazu nach Aachen kommen und ob er auch nach Berlin reisen wird, blieb am Freitag weiter ungewiss.

Textgröße ändern:

Erwartet wurde, dass Selenskyj in Rom auch mit Regierungschefin Giorgia Meloni zusammenkommen wird. Meloni hatte im Februar Kiew besucht und Selenskyj die Unterstützung ihres Landes zugesichert. Italien unterstützt Kiew trotz traditionell guter Beziehungen zu Russland bei der Verteidigung gegen die russische Invasion militärisch wie finanziell.

F.M.Ferrentino--PV

Neue Proteste in Frankreich: Mehr als 130 Festnahmen und Einsatz von Tränengas

Eine Woche nach den gewaltsamen Ausschreitungen haben in Frankreich die ersten neuen Proteste gegen hohe Lebenshaltungskosten begonnen. Die Sicherheitskräfte nahmen bis zum frühen Samstagnachmittag mehr als 130 Menschen vorübergehend fest. Im südfranzösischen Lyon setzte die Polizei Tränengas ein, um etwa 150 Demonstranten auseinanderzutreiben, die trotz eines Verbots eine Straße blockieren wollten. Landesweit waren rund 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um befürchtete neue Gewalttaten und Plünderungen zu verhindern.

Tschechiens Parlament stimmt in erster Lesung für Abschaffung von Rundfunkgebühren

Ungeachtet von Protesten und Kritik der Opposition wegen Einschränkung der Pressefreiheit hat das tschechische Abgeordnetenhaus für die Einführung eines neuen Finanzierungssystems für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestimmt. Der Gesetzentwurf, der von der rechtsgerichteten Koalition von Regierungschef Andrej Babis unterstützt wird, wurde am frühen Samstagmorgen im Schnellverfahren in erster Lesung abgesegnet.

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive in Hebron

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel ist die israelische Armee am Samstag auf Anweisung von Regierungschef Benjamin Netanjahu in die Stadt Hebron im besetzten Westjordanland vorgedrungen. Es fänden "präzise, gezielte und gründliche Durchsuchungen" statt, teilte die israelische Armee mit. Die "Anti-Terror-Einsätze" würden "voraussichtlich mehrere Tage andauern". Palästinensische Behörden erklärten, rund 250 Familien seien vertrieben worden. Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hatte Netanjahu eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets angeordnet.

CSU-Parteitag: Merz äußert sich nicht zu Steinmeier-Nachfolge

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt die zunehmend offensive Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ohne eigene Festlegung laufen: Trotz demonstrativen Jubels des CSU-Parteitags für Ilse Aigner verzichtete Merz am Samstag in München auf deren Unterstützung. Der Kanzler beschwor vor den Christsozialen die Geschlossenheit von CDU und CSU innerhalb der Bundesregierung - und forderte, die geplanten Reformen schnell umzusetzen.