Rund 2,4 Millionen Menschen in Schleswig-Holstein zu Kommunalwahl aufgerufen

Pallade Veneta - Rund 2,4 Millionen Menschen in Schleswig-Holstein zu Kommunalwahl aufgerufen

POLITIK 14.05.2023

Rund 2,4 Millionen Menschen in Schleswig-Holstein zu Kommunalwahl aufgerufen / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Rund 2,4 Millionen Menschen sind am Sonntag (08.00 Uhr) in Schleswig-Holstein zur Teilnahme an der Kommunalwahl aufgerufen. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden dabei über die Zusammensetzung von Gemeinde- oder Stadträten sowie Kreistagen. Die meisten Wahlberechtigten bekommen deshalb zwei Stimmzettel. Ausnahmen sind die 27 Kleinstgemeinden ohne Gemeindevertretungen und die vier kreisfreien Städte Kiel, Lübeck, Flensburg und Neumünster - hier wählen die Menschen nur den Kreistag oder nur ihre Stadtvertretung.

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Bei den rund 1100 stattfindenden Wahlen werden insgesamt rund 13.000 Mandate vergeben. Die Kommunalwahl findet in Schleswig-Holstein alle fünf Jahre statt - bei der letzten Abstimmung 2018 wurde die CDU, die mit den Grünen aktuell die Landesregierung stellt, stärkste Kraft. Dahinter folgten die SPD und dann die Grünen.

R.Lagomarsino--PV

Bundesaußenminister Wadephul zu Besuch nach Tunesien aufgebrochen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zu einem Besuch in den nordafrikanischen Mittelmeeranrainern Tunesien und Algerien aufgebrochen. "Mit Tunesien und Algerien teilen wir zentrale wirtschaftliche und sicherheitspolitische Anliegen", erklärte Wadephul am Montagmorgen vor seinem Abflug in Berlin. "Gemeinsam können wir das Mittelmeer zu einem Raum der Stärke zwischen unseren Kontinenten machen", fügte er hinzu.

Grüne fordern Merz zu mehr Entschlossenheit gegenüber Russland auf

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen Russland wegen des Leipziger Drohnenvorfalls aufgefordert. "Die Bundesregierung muss endlich aufhören, zögerlich, verdruckst und verzagt zu sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht klar zur Urheberschaft der Leipziger Drohnenattacke geäußert, der Verdacht richtet sich vor allem gegen Russland.

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.