Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan in Brüssel

Pallade Veneta - Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan in Brüssel

POLITIK 14.05.2023

Gespräche zwischen Armenien und Aserbaidschan in Brüssel / Foto: TOFIK BABAYEV - AFP/Archiv

Die Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan treffen sich am Sonntag zu Friedensgesprächen unter EU-Vermittlung in Brüssel (13.00 Uhr). EU-Ratspräsident Charles Michel empfängt den armenischen Staatschef Nikol Paschinjan und seinen aserbaidschanischen Kollegen Ilham Alijew zunächst separat und dann zu einer Dreierrunde. Ziel ist nach EU-Angaben "die Stabilität im Südkaukasus und die Normalisierung zwischen beiden Staaten".

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Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Grenzregion Berg-Karabach. Es gab bereits zwei Kriege mit tausenden Toten. Anfang Mai hatten sich Vertreter beider Länder in Washington getroffen. Danach äußerte US-Außenminister Antony Blinken die Hoffnung auf eine baldige Einigung.

U.Paccione--PV

Bundesaußenminister Wadephul zu Besuch nach Tunesien aufgebrochen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zu einem Besuch in den nordafrikanischen Mittelmeeranrainern Tunesien und Algerien aufgebrochen. "Mit Tunesien und Algerien teilen wir zentrale wirtschaftliche und sicherheitspolitische Anliegen", erklärte Wadephul am Montagmorgen vor seinem Abflug in Berlin. "Gemeinsam können wir das Mittelmeer zu einem Raum der Stärke zwischen unseren Kontinenten machen", fügte er hinzu.

Grüne fordern Merz zu mehr Entschlossenheit gegenüber Russland auf

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen Russland wegen des Leipziger Drohnenvorfalls aufgefordert. "Die Bundesregierung muss endlich aufhören, zögerlich, verdruckst und verzagt zu sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht klar zur Urheberschaft der Leipziger Drohnenattacke geäußert, der Verdacht richtet sich vor allem gegen Russland.

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.