Mehr als 460.000 Menschen zur Bremer Bürgerschaftswahl aufgerufen

Pallade Veneta - Mehr als 460.000 Menschen zur Bremer Bürgerschaftswahl aufgerufen

POLITIK 14.05.2023

Mehr als 460.000 Menschen zur Bremer Bürgerschaftswahl aufgerufen / Foto: Patrik Stollarz - AFP/Archiv

Mehr als 460.000 Menschen sind am Sonntag (08.00 Uhr) in Deutschlands kleinstem Bundesland Bremen zur Wahl einer neuen Bürgerschaft aufgerufen. Aktuell regiert in dem Zwei-Städte-Staat aus Bremen und Bremerhaven eine rot-grün-rote Koalition unter Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD). In den jüngsten Umfragen führte die SPD knapp vor der CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Frank Imhoff. Die anderen Parteien lagen deutlich dahinter.

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Die Grünen wurden auf dem dritten Platz gesehen, die Linke dahinter. Die in Bremen tief zerstrittene AfD wurde nicht zur Wahl zugelassen, weil aus ihren Reihen zwei konkurrierende Wahlvorschläge eingereicht worden waren. Davon könnten die rechtspopulistischen Bürger in Wut (BIW) profitieren und fünftstärkste Kraft werden - vor der FDP. Rechnerisch wären den Umfragen zufolge eine Fortsetzung des bestehenden Regierungsbündnisses oder eine Koalition von SPD und CDU möglich.

T.Galgano--PV

Bundesaußenminister Wadephul zu Besuch nach Tunesien aufgebrochen

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) ist zu einem Besuch in den nordafrikanischen Mittelmeeranrainern Tunesien und Algerien aufgebrochen. "Mit Tunesien und Algerien teilen wir zentrale wirtschaftliche und sicherheitspolitische Anliegen", erklärte Wadephul am Montagmorgen vor seinem Abflug in Berlin. "Gemeinsam können wir das Mittelmeer zu einem Raum der Stärke zwischen unseren Kontinenten machen", fügte er hinzu.

Grüne fordern Merz zu mehr Entschlossenheit gegenüber Russland auf

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen Russland wegen des Leipziger Drohnenvorfalls aufgefordert. "Die Bundesregierung muss endlich aufhören, zögerlich, verdruckst und verzagt zu sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht klar zur Urheberschaft der Leipziger Drohnenattacke geäußert, der Verdacht richtet sich vor allem gegen Russland.

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.