Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei hat begonnen

Pallade Veneta - Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei hat begonnen

POLITIK 14.05.2023

Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei hat begonnen / Foto: OZAN KOSE - AFP/Archiv

In der Türkei hat am Sonntagmorgen die mit Spannung erwartete Präsidentschafts- und Parlamentswahl begonnen. Schon vor der Öffnung der Wahllokale um 08.00 Uhr (Ortszeit, 07.00 Uhr MESZ) hatten sich in Istanbul und Ankara teils lange Schlangen gebildet. "Ich wollte die Erste sein, die abstimmt", sagte die 40-jährige Meliha, die in Ankara im Stadtviertel Cankaya anstand, wo die Opposition traditionell stark ist.

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Rund 64 Millionen Wahlberechtigte sind bis 17.00 Uhr (Ortszeit, 16.00 Uhr MESZ) zur Stimmabgabe aufgerufen. Der seit 20 Jahren - zunächst als Ministerpräsident und seit 2014 als Präsident - regierende islamisch-konservative Staatschef Recep Tayyip Erdogan könnte abgewählt werden. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Kemal Kilicdaroglu, lag mit einem Bündnis aus sechs Oppositionsparteien in den Umfragen vor Erdogan.

Die Opposition will bei einem Wahlsieg mit dem zunehmend autoritären Kurs von Erdogan brechen. Kilicdaroglu hat eine Rückkehr zur Demokratie versprochen, so will er politische Gefangene nach einem Machtwechsel freilassen. Neuer Präsident wird, wer im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Schafft dies keiner der Kandidaten, treten die zwei Bestplatzierten am 28. Mai in einer Stichwahl gegeneinander an.

J.Lubrano--PV

Grüne fordern Merz zu mehr Entschlossenheit gegenüber Russland auf

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen Russland wegen des Leipziger Drohnenvorfalls aufgefordert. "Die Bundesregierung muss endlich aufhören, zögerlich, verdruckst und verzagt zu sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht klar zur Urheberschaft der Leipziger Drohnenattacke geäußert, der Verdacht richtet sich vor allem gegen Russland.

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.