Selenskyj mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen

Pallade Veneta - Selenskyj mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen

POLITIK 14.05.2023

Selenskyj mit militärischen Ehren im Kanzleramt empfangen / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Nach seinem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj mit militärischen Ehren in Berlin empfangen worden. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte ihn am Sonntagvormittag vor dem Kanzleramt. Ein Musikkorps spielte die Hymnen beider Länder, bevor Scholz und Selenskyj sich zu einem Gespräch ins Kanzleramt zurückzogen.

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Der ukrainische Präsident war in der Nacht zum Sonntag zu seinem ersten Besuch in Deutschland seit Beginn des russischen Angriffskriegs eingetroffen. Er wurde zunächst im Schloss Bellevue von Steinmeier begrüßt. Nach einem Gespräch hinter verschlossenen Türen fuhr der ukrainische Staatschef dann zum Kanzleramt weiter.

Am Nachmittag sollen Selenskyj und das ukrainische Volk mit dem Aachener Karlspreis geehrt werden. Ob der Präsident aus diesem Anlass nach Aachen reist, blieb bis zuletzt offen.

Die Bundesregierung hatte am Samstag ein milliardenschweres Rüstungspaket für Kiew angekündigt. Selenskyj lobte die Zusage auf Twitter als "mächtiges Paket". Zudem nannte er weitere Schlagworte seiner Deutschland-Reise: "Luftabwehr. Wiederaufbau. EU. Nato. Sicherheit." Die Ukraine strebt einen baldigen Beitritt zur EU und zur Nato an.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte bereits bei einem Besuch in Kiew im April erklärt, dass beim Gipfeltreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius im Juli über die Beitrittsperspektive der Ukraine gesprochen werden soll. "Die Zukunft der Ukraine ist in der Nato", sagte Stoltenberg damals.

Selenskyj sagte Anfang Mai bei einem Besuch in Den Haag, sein Land sei "realistisch" und rechne nicht "während des Krieges" mit einem Nato-Beitritt. Er forderte aber "eine klare Botschaft, dass wir nach dem Krieg der Nato angehören werden".

L.Bufalini--PV

Grüne fordern Merz zu mehr Entschlossenheit gegenüber Russland auf

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen Russland wegen des Leipziger Drohnenvorfalls aufgefordert. "Die Bundesregierung muss endlich aufhören, zögerlich, verdruckst und verzagt zu sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht klar zur Urheberschaft der Leipziger Drohnenattacke geäußert, der Verdacht richtet sich vor allem gegen Russland.

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.