Selenskyj nennt Deutschland "wahren Freund und zuverlässigen Verbündeten"

Pallade Veneta - Selenskyj nennt Deutschland "wahren Freund und zuverlässigen Verbündeten"

POLITIK 14.05.2023

Selenskyj nennt Deutschland "wahren Freund und zuverlässigen Verbündeten" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich bei seinem Deutschland-Besuch für die Unterstützung Berlins im Kampf gegen die russischen Truppen bedankt. Deutschland habe sich als "unser wahrer Freund und zuverlässiger Verbündeter erwiesen, der im Kampf für die Verteidigung der Freiheit und der demokratischen Werte entschlossen an der Seite des ukrainischen Volkes steht", schrieb Selenskyj beim Empfang durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Berlin am Sonntagmorgen auf Englisch ins Gästebuch von Schloss Bellevue.

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Er dankte zudem Steinmeier für dessen "persönliche Unterstützung der Ukraine" und dem deutschen Volk für dessen "fantastische Solidarität". Auf Deutsch fügte Selenskyj hinzu: "Danke Deutschland!".

Der ukrainische Präsident war in der Nacht zu Sonntag in Deutschland gelandet. Es ist sein erster Besuch hierzulande seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Nach dem Treffen mit Steinmeier wurde er mit militärischen Ehren von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt empfangen.

Die Bundesregierung hatte am Samstag ein milliardenschweres Rüstungspaket für Kiew angekündigt. Zu den geplanten Lieferungen im Wert von mehr als 2,7 Milliarden Euro gehören nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums Luftabwehrsysteme, Panzer und Munition. Ukrainische Regierungsvertreter lobten den Schritt. Selenskyj sprach auf Twitter von einem "mächtigen Paket".

Am Nachmittag sollen Selenskyj und das ukrainische Volk mit dem internationalen Karlspreis geehrt werden. Die Laudatio in Aachen wird Scholz halten. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sollen bei dem Festakt sprechen. Der Karlspreis wird für Verdienste um Europa verliehen.

B.Cretella--PV

Grüne fordern Merz zu mehr Entschlossenheit gegenüber Russland auf

Die Grünen haben Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen Russland wegen des Leipziger Drohnenvorfalls aufgefordert. "Die Bundesregierung muss endlich aufhören, zögerlich, verdruckst und verzagt zu sein", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Die Bundesregierung hat sich bislang nicht klar zur Urheberschaft der Leipziger Drohnenattacke geäußert, der Verdacht richtet sich vor allem gegen Russland.

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.