Parteien beraten über Wahlausgang in Bremen

Pallade Veneta - Parteien beraten über Wahlausgang in Bremen

POLITIK 14.05.2023

Parteien beraten über Wahlausgang in Bremen / Foto: Patrik Stollarz - AFP/Archiv

Die Gremien der Bundesparteien beraten am Montag in Berlin über den Ausgang der Bürgerschaftswahl in Bremen. Daran nehmen auch die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten auf Landesebene teil. Anschließend wollen sich die jeweiligen Parteivorsitzenden dazu äußern. Den Auftakt der Pressekonferenzen machen SPD und FDP um 11.30 Uhr. Bis 14.00 Uhr folgen Linke, CDU und die Grünen.

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Nach der Wahl in Bremen wurde am Sonntagabend ein eindeutiger Sieg der SPD mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte vorhergesagt. Die Sozialdemokraten schoben sich demnach an der CDU vorbei wieder auf den ersten Platz im kleinsten deutschen Bundesland. Deutliche Verluste mussten die bislang mitregierenden Grünen hinnehmen. Bovenschulte ließ zunächst offen, ob er das bisherige rot-grün-rote Bündnis fortsetzen oder mit der CDU eine Koalition eingehen will.

F.Abruzzese--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.