Amtliche Hochrechnung sieht SPD in Bremen weiter klar vorn

Pallade Veneta - Amtliche Hochrechnung sieht SPD in Bremen weiter klar vorn

POLITIK 14.05.2023

Amtliche Hochrechnung sieht SPD in Bremen weiter klar vorn / Foto: Carmen Jaspersen - AFP

Eine amtliche Hochrechnungen zur Bürgerschaftswahl in Bremen sieht die SPD weiter klar vorn. Wie das Statistische Landesamt am Sonntagabend mitteilte, werden die Sozialdemokraten von Bürgermeister Andreas Bovenschulte bei 29,5 Prozent verortet. Die CDU liegt der Hochrechnung zufolge bei 25,6 Prozent. Die Grünen und die Linke teilen sich mit jeweils 11,8 Prozent den dritten Platz.

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Die FDP sah das Landesamt gegen 22.00 Uhr bei 5,2 Prozent. Deutliche Zuwächse verbuchte die Vereinigung Bürger in Wut (BIW). Sie wurde bei 9,4 Prozent verortet - und profitierte offenbar davon, dass die gespaltene Bremer AfD wegen konkurrierender Wahllisten bei dem Urnengang nicht zugelassen wurde. Bei der Wahl von 2019 war BIW nur auf 2,4 Prozent gekommen.

SPD-Bürgermeister Bovenschulte regiert in Bremen bisher mit den Grünen und der Linkspartei. Er ließ am Wahlabend zunächst offen, ob er dieses Bündnis fortsetzt oder in eine mögliche Koalition mit der CDU eingeht.

F.Dodaro--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.