Frankreich verspricht Ukraine weitere Waffenlieferungen

Pallade Veneta - Frankreich verspricht Ukraine weitere Waffenlieferungen

POLITIK 15.05.2023

Frankreich verspricht Ukraine weitere Waffenlieferungen / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Frankreich hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen im Kampf gegen die russische Invasion versprochen. "In den kommenden Wochen wird Frankreich mehrere Bataillone mit dutzenden gepanzerten Fahrzeugen und leichten Panzern ausstatten und sie daran ausbilden", hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dessen ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj am Montag. Darin forderten die beiden Staatsoberhäupter zudem neue Sanktionen gegen Moskau.

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Paris werde sich auf seine Bemühungen konzentrieren, "die Luftabwehrfähigkeiten der Ukraine zu unterstützen, um ihre Bevölkerung gegen russische Angriffe zu schützen", hieß es weiter.

Die Erklärung wurde veröffentlicht, nachdem Selenskyj am Sonntagabend nach Frankreich geflogen war, um mit Macron im Elysée-Palast zu Abend zu essen.

Selenskyj reiste aus Deutschland an, dem er am Sonntag seinen ersten Besuch seit Kriegsbeginn abgestattet hatte. Zunächst wurde er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier begrüßt.

Anschließend empfing ihn Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit militärischen Ehren im Kanzleramt. Am Sonntagabend wurde Selenskyj der Karlspreis verliehen. Bei der Entgegennahme bekräftigte er seine Forderung nach einem Beitritt seines Landes zur EU und zur Nato.

R.Lagomarsino--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.