Oppositionschef Pita Limjaroenrat beansprucht Wahlsieg in Thailand

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Oppositionschef Pita Limjaroenrat beansprucht Wahlsieg in Thailand

POLITIK 15.05.2023

Oppositionschef Pita Limjaroenrat beansprucht Wahlsieg in Thailand / Foto: Jack TAYLOR - AFP

Nach einem klaren Sieg seiner oppositionellen Move-Forward-Partei (MFP) bei der Parlamentswahl in Thailand hat Parteichef Pita Limjaroenrat den Wahlsieg für sich beansprucht. "Ich bin Pita Limjaroenrat, der nächste Ministerpräsident Thailands", sagte er am Montag vor Journalisten in der MFP-Zentrale in Bangkok. "Wir sind bereit, die Regierung zu bilden", fügte er hinzu und versprach, ein "Ministerpräsident für alle" zu sein.

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Nach fast einem Jahrzehnt vom Militär gestützter Regierungen hatte die MFP bei der Wahl am Sonntag einen klaren Sieg eingefahren. Sie wurde mit 14 Millionen Stimmen stärkste Kraft, gefolgt von der ebenfalls oppositionellen Pheu-Thai-Partei (PTP). Die Partei United Thai Nation (UTN) des von der Armee unterstützten Ministerpräsidenten Prayut Chan-O-Cha lag demnach mit etwa 4,6 Millionen Stimmen deutlich abgeschlagen auf Platz drei.

Gegenüber Journalisten erklärte Limjaroenrat nun, dass er eine Sechs-Parteien-Koalition anstrebe, darunter mit der zweitplatzierten PTP von Spitzenkandidatin Paetongtarn Shinawatra, der Tochter des 2006 gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Limjaroenrat sagte, er habe Shinawatra angerufen, um ihr zu ihrem Ergebnis zu gratulieren und sie einzuladen, der Koalition beizutreten.

Es wird erwartet, dass MFP und PTP zusammen auf 292 der insgesamt 500 Sitze im Parlament kommen werden, während auf die beiden wichtigsten mit dem Militär verbündeten Parteien insgesamt nur 76 Sitze entfallen dürften.

Aufgrund des politischen Systems in Thailand könnte sich Prayut jedoch selbst nach einer klaren Niederlage an der Macht halten: Der Regierungschef wird in Thailand gemäß der 2017 unter der damals herrschenden Militärjunta verabschiedeten Verfassung nicht nur von den 500 Abgeordneten gewählt, sondern auch von den 250 vom Militär bestimmten Senatoren.

Regierungschef wird, wer insgesamt mindestens 376 Stimmen auf sich vereint - somit reichen für einen militärnahen Kandidaten voraussichtlich nur 125 Stimmen aus dem Repräsentantenhaus. Auch nach der bisher letzten Wahl im Jahr 2019 war die Unterstützung der Senatoren entscheidend für die Koalition unter Prayut.

Die MFP ist insbesondere bei Anhängern der stark von jungen Menschen geprägten, pro-demokratischen Proteste beliebt, die seit 2020 in der Hauptstadt Bangkok stattfinden und bei denen eine Reform der thailändischen Monarchie gefordert wird.

F.Abruzzese--PV

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