Geywitz wertet SPD-Erfolg in Bremen als Verdienst von Bovenschulte

Pallade Veneta - Geywitz wertet SPD-Erfolg in Bremen als Verdienst von Bovenschulte

POLITIK 15.05.2023

Geywitz wertet SPD-Erfolg in Bremen als Verdienst von Bovenschulte / Foto: Patrik Stollarz - AFP/Archiv

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz hat den Erfolg ihrer Partei bei der Bürgerschaftswahl in Bremen als Verdienst von Spitzenkandidat Andreas Bovenschulte gewertet. "Die Beliebtheit von Andreas Bovenschulte war ganz ursächlich dafür, dass er so ein gutes Ergebnis für die SPD eingefahren hat", sagte Geywitz am Montag dem MDR. Es sei immer wichtig, einen bekannten und beliebten Spitzenkandidaten zu haben.

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Bei der Wahl in Bremen waren die Sozialdemokraten am Sonntag laut offizieller Hochrechnung mit 29,9 Prozent der Stimmen stärkste Kraft geworden. Sie zogen an der CDU vorbei, die demnach 25,7 Prozent erhielt. Die Grünen verloren deutlich auf 11,7 Prozent. Auch die FDP verlor Stimmen und blieb mit 5,2 Prozent nur knapp über der Fünf-Prozent-Hürde. Die rechtspopulistische Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) legte stark zu auf 9,6 Prozent. Die Linke erhielt laut der Hochrechnung 11,2 Prozent.

Geywitz sagte, für das Ergebnis seien aus ihrer Sicht landespolitische Gründe ausschlaggebend gewesen. Sie begrüßte, dass Bürgermeister Bovenschulte nun mehrere Optionen für eine Regierungsbildung habe. "Das ist immer ein bisschen praktischer, als wenn es nur eine Option gibt." Möglich wären eine Fortsetzung der rot-grün-roten Koalition oder ein Bündnis von SPD und CDU. Bovenschulte legte sich zunächst nicht fest und kündigte Gespräche mit allen demokratischen Parteien an.

O.Merendino--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

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Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.