Bremer Grünen-Spitzenkandidatin Schaefer zieht sich nach Wahlschlappe zurück

Pallade Veneta - Bremer Grünen-Spitzenkandidatin Schaefer zieht sich nach Wahlschlappe zurück

POLITIK 15.05.2023

Bremer Grünen-Spitzenkandidatin Schaefer zieht sich nach Wahlschlappe zurück / Foto: Carmen Jaspersen - AFP/Archiv

Nach der Wahlschlappe der Bremer Grünen bei der Bürgerschaftswahl zieht sich deren Spitzenkandidatin Maike Schaefer zurück. Schaefer werde nicht mehr als Umweltsenatorin zur Verfügung stehe, erklärte ihre Partei am Montag in der Hansestadt. Die Grünen hatten laut amtlicher Hochrechnung bei der Wahl am Sonntag deutliche Stimmenverluste hinnehmen müssen und 11,7 Prozent erreicht.

Textgröße ändern:

Bei der vorherigen Bürgerschaftswahl von 2019 waren die Grünen in Bremen noch auf 17,4 Prozent gekommen. Schaefer sprach bereits am Wahlabend von einem "enttäuschenden Ergebnis". Gleichwohl wolle ihre Partei in Bremen aber weiterregieren. Die Grünen gehören derzeit gemeinsam mit den Linken zu einer Dreierkoalition unter Führung der SPD von Bürgermeister Andreas Bovenschulte, die die Wahl vom Sonntag deutlich mit 29,9 Prozent gewann.

Bovenschulte ließ zunächst offen, ob er in der bisherigen Konstellation weiterregieren will. Auch eine große Koalition der SPD mit der CDU wäre möglich. Diese kam mit Spitzenkandidaten Frank Imhoff laut Hochrechnung auf 25,5 Prozent und wurde klar zweitstärkste politische Kraft in dem Bundesland.

Schaefer ist derzeit Umwelt- und Klimaschutzsenatorin im Bremer Senat und trat für die Grünen als Spitzenkandidatin an. Sie gehört allerdings nicht dem Vorstand ihrer Partei an.

N.Tartaglione--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.