Bovenschulte: Über Koalition in Bremen entscheiden inhaltliche Fragen

Pallade Veneta - Bovenschulte: Über Koalition in Bremen entscheiden inhaltliche Fragen

POLITIK 15.05.2023

Bovenschulte: Über Koalition in Bremen entscheiden inhaltliche Fragen / Foto: LISI NIESNER - POOL/AFP

Der Bremer SPD-Wahlgewinner Andreas Bovenschulte hält sich die Frage einer künftigen Koalition weiter offen. Die bisherige rot-grün-rote Koalition habe "gute Arbeit gemacht", sagte Bovenschulte nach einer Sitzung des Präsidiums der Bundes-SPD am Montag in Berlin. Die Herausforderungen müssten aber immer neu bewertet werden. Er wolle deshalb "Inhalte in den Vordergrund stellen".

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"Wir werden Sondierungsgespräche mit allen demokratischen Parteien führen", sagte Bovenschulte, der auch die Option für ein Zusammengehen mit der zweitplatzierten CDU hätte. Die rechtspopulistische Vereinigung Bürger in Wut, die deutliche Gewinne bei der Wahl verbucht hatte, schloss der amtierende Bürgermeister ausdrücklich als möglichen Koalitionspartner aus.

Den Rückritt der Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer angesichts deutlicher Verluste bei der Wahl hielt Bovenschulte nicht für ein Hindernis für Gespräche mit dem bisherigen Koalitionspartner. "Das hat jetzt aus meiner Sicht keine Bedeutung für die Koalitionsverhandlungen", sagte er. "Sondern das müssen die Bremer Grünen mit sich selber klären."

J.Lubrano--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.