33-jährige mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Frankfurt am Main vor Gericht

Pallade Veneta - 33-jährige mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Frankfurt am Main vor Gericht

POLITIK 15.05.2023

33-jährige mutmaßliche IS-Rückkehrerin in Frankfurt am Main vor Gericht / Foto: Delil SOULEIMAN - AFP/Archiv

In Frankfurt am Main hat am Montag ein Staatsschutzprozess gegen eine 33-jährige mutmaßliche IS-Rückkehrerin aus Hessen begonnen. Wie das Oberlandesgericht (OLG) in der Mainmetropole mitteilte, soll die Angeklagte im Frühjahr 2016 mit ihren beiden Söhnen im Kleinkindalter von Deutschland nach Syrien ausgereist sein, um sich dort der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) anzuschließen.

Textgröße ändern:

In Syrien lebte die Beschuldigte laut Anklageschrift der Bundesanwaltschaft gemeinsam mit ihrem Ehemann, der sich schon 2014 als Kämpfer zum IS begeben hatte. In dem Bürgerkriegsland soll die 33-Jährige, die nach dem Tod ihres Manns einen weiteren IS-Kämpfer heiratete und eine Tochter zur Welt brachte, auch als Verkäuferin auf vom IS betriebenen Märkten gearbeitet haben.

Außerdem soll sie sich laut Anklage daran beteiligt haben, rund 27.000 Euro illegal aus Deutschland an den IS zu transferieren. Die Beschuldigte ist wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrororganisation und Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz angeklagt. Dazu kommt der Vorwurf des Verstoßes gegen die Erziehungs- und Fürsorgepflicht, weil sie ihre Kinder in ein Kriegsgebiet gebracht haben soll.

Laut Gericht ließ sich die Frau zum Prozessauftakt "umfassend" ein. Das Verfahren soll bis Mitte Juli dauern. Die Angeklagte war Ende 2018 von kurdischen Milizen in Gewahrsam genommen und für etwa ein Jahr mit ihren Kindern in einem Lager untergebracht worden. Sie wurde dann in einer koordinierten Rückholaktion von der Bundesregierung nach Deutschland zurückgebracht. Laut Gericht befindet sie sich auf freiem Fuß.

D.Vanacore--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.