Chinesischer Sondergesandter zu zweitägigem Besuch in Kiew erwartet

Pallade Veneta - Chinesischer Sondergesandter zu zweitägigem Besuch in Kiew erwartet

POLITIK 16.05.2023

Chinesischer Sondergesandter zu zweitägigem Besuch in Kiew erwartet / Foto: Genya SAVILOV, Vladimir ASTAPKOVICH - AFP/Archiv

Der chinesische Sondergesandte Li Hui wird am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch in der Ukraine erwartet. Ziel von Lis Reise ist es nach Angaben Pekings, "mit allen Parteien über eine politische Lösung" im Ukraine-Konflikt zu sprechen. Der Sondergesandte, der früher chinesischer Botschafter in Moskau war, soll auch nach Russland, Deutschland, Polen und Frankreich reisen.

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China bemüht sich nach eigenen Angaben im Ukraine-Konflikt um eine neutrale Position und will sich als Vermittler etablieren. Die Regierung in Peking hat den russischen Angriff auf die Ukraine bis heute nicht verurteilt. Ende April hatten der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Chinas Staatschef Xi Jinping erstmals seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine ein Telefongespräch geführt.

R.Zarlengo--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.