London und Den Haag wollen "Koalition" für Kampfjet-Lieferung an Ukraine bilden

Pallade Veneta - London und Den Haag wollen "Koalition" für Kampfjet-Lieferung an Ukraine bilden

POLITIK 16.05.2023

London und Den Haag wollen "Koalition" für Kampfjet-Lieferung an Ukraine bilden / Foto: Alastair Grant - POOL/AFP

Großbritannien und die Niederlande wollen eine "internationale Koalition" schmieden, um die Ukraine mit Kampfflugzeugen zu beliefern. Der britische Premierminister Rishi Sunak und der niederländische Regierungschef Mark Rutte hätten sich am Rande des Gipfeltreffen des Europarats in Islands Hauptstadt Reykjavik auf ein solches Vorgehen verständigt, teilte ein Sprecher der britischen Regierung am Dienstagabend mit. Die Ukraine solle F-16-Kampfflugzeuge erhalten und auch bei der Ausbildung unterstützt werden.

Textgröße ändern:

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte in den vergangenen Tagen bei Besuchen in Italien, Deutschland, Frankreich und Großbritannien um umfangreiche neue Militärhilfe und um Unterstützung beim Aufbau einer "Kampfjet-Koalition" geworben. Nach einem Treffen mit Sunak am Montag hatte sich Selenskyj diesbezüglich bereits optimistisch gezeigt.

Bisher wollten die Nato-Staaten die Forderung Kiews nach modernen westlichen Kampfflugzeugen nicht erfüllen. Sunak und Rutte wollen sich nun aber dafür einsetzen, "eine internationale Koalition aufzubauen, um die Ukraine mit Kampfflugzeugkapazitäten auszustatten und sie bei allem zu unterstützen, von der Ausbildung bis zur Beschaffung von F16-Jets", wie der Londoner Regierungssprecher erklärte. Sunak bekräftigte in Reykjavik demnach zudem seine Überzeugung, dass "der rechtmäßige Platz der Ukraine in der Nato" sei.

An dem Gipfeltreffen in Island nehmen unter anderen auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Staatspräsident Emmanuel Macron und die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni teil. Selenskyj sollte per Video zugeschaltet werden.

H.Ercolani--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.