Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden

Pallade Veneta - Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden

POLITIK 17.05.2023

Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Die nächste Europawahl soll vom 6. bis zum 9. Juni 2024 stattfinden. Darauf einigten sich die Vertreter der 27 EU-Mitgliedsländer, wie die schwedische Ratspräsidentschaft am Mittwoch mitteilte. Ein Ministerrat muss die Entscheidung am kommenden Montag noch formell bestätigen.

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Die Wahl der Europaabgeordneten findet alle fünf Jahre statt. Die mehr als 400 Millionen Wähler entscheiden dabei über die Zusammensetzung der rund 700 Sitze im EU-Parlament.

Die Anzahl der Abgeordneten aus jedem Land hängt von der Größe der Bevölkerung ab. Kleinere Länder haben dabei mehr Sitze, als ihnen proportional zur Verfügung stehen würden. Luxemburg, Malta und Zypern haben mit jeweils sechs Abgeordneten die wenigsten Sitze, Deutschland hat mit 96 die meisten.

Die Wahl im kommenden Jahr bildet den Auftakt für die Neubesetzung der Spitzen des EU-Parlaments, der EU-Kommission und des Europäischen Rates und ist wegen des Austritt Großbritanniens aus der EU im Jahr 2020 die erste Europawahl ohne britische Kandidaten.

Die Europawahlen beginnen für gewöhnlich an einem Donnerstag - dem Tag, an dem die Niederlande die Wahl traditionell abhalten. Sie enden mit dem Sonntag an dem Tag, an dem in den meisten Ländern gewählt wird, darunter auch Deutschland.

J.Lubrano--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.