Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden

Pallade Veneta - Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden

POLITIK 17.05.2023

Nächste Europawahl soll im Juni 2024 stattfinden / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Die nächste Europawahl soll vom 6. bis zum 9. Juni 2024 stattfinden. Darauf einigten sich die Vertreter der 27 EU-Mitgliedsländer, wie die schwedische Ratspräsidentschaft am Mittwoch mitteilte. Ein Ministerrat muss die Entscheidung am kommenden Montag noch formell bestätigen.

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Die Wahl der Europaabgeordneten findet alle fünf Jahre statt. Die mehr als 400 Millionen Wähler entscheiden dabei über die Zusammensetzung der rund 700 Sitze im EU-Parlament.

Die Anzahl der Abgeordneten aus jedem Land hängt von der Größe der Bevölkerung ab. Kleinere Länder haben dabei mehr Sitze, als ihnen proportional zur Verfügung stehen würden. Luxemburg, Malta und Zypern haben mit jeweils sechs Abgeordneten die wenigsten Sitze, Deutschland hat mit 96 die meisten.

Die Wahl im kommenden Jahr bildet den Auftakt für die Neubesetzung der Spitzen des EU-Parlaments, der EU-Kommission und des Europäischen Rates und ist wegen des Austritt Großbritanniens aus der EU im Jahr 2020 die erste Europawahl ohne britische Kandidaten.

Die Europawahlen beginnen für gewöhnlich an einem Donnerstag - dem Tag, an dem die Niederlande die Wahl traditionell abhalten. Sie enden mit dem Sonntag an dem Tag, an dem in den meisten Ländern gewählt wird, darunter auch Deutschland.

J.Lubrano--PV

Nach tödlichem Angriff: Israelische Armee startet Großoffensive in Hebron

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel ist die israelische Armee am Samstag auf Anweisung von Regierungschef Benjamin Netanjahu in die Stadt Hebron im besetzten Westjordanland vorgedrungen. Es fänden "präzise, gezielte und gründliche Durchsuchungen" statt, teilte die israelische Armee mit. Die "Anti-Terror-Einsätze" würden "voraussichtlich mehrere Tage andauern". Palästinensische Behörden erklärten, rund 250 Familien seien vertrieben worden. Nach dem Tod von zwei Soldaten bei einem Angriff bewaffneter Palästinenser hatte Netanjahu eine "vollständige Abriegelung" des Palästinensergebiets angeordnet.

CSU-Parteitag: Merz äußert sich nicht zu Steinmeier-Nachfolge

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt die zunehmend offensive Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ohne eigene Festlegung laufen: Trotz demonstrativen Jubels des CSU-Parteitags für Ilse Aigner verzichtete Merz am Samstag in München auf deren Unterstützung. Der Kanzler beschwor vor den Christsozialen die Geschlossenheit von CDU und CSU innerhalb der Bundesregierung - und forderte, die geplanten Reformen schnell umzusetzen.

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.