London und Berlin: Weißes Haus entscheidet über F-16-Lieferung an Ukraine

Pallade Veneta - London und Berlin: Weißes Haus entscheidet über F-16-Lieferung an Ukraine

POLITIK 17.05.2023

London und Berlin: Weißes Haus entscheidet über F-16-Lieferung an Ukraine / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Deutschland und Großbritannien sehen die Entscheidung über die Lieferung von der Ukraine F-16-Kampfjets bei den USA. "Es liegt beim Weißen Haus zu entscheiden, ob es diese Technologie freigeben will", sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace bei einem Besuch in Berlin. Großbritannien habe "keine F-16". Deshalb könne die Rolle seines Landes "nur begrenzt" sein und sich auf Ausbildung, Koordinierung und Logistik beziehen.

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Die Ukraine fordert schon lange die Lieferung westlicher Kampfjets und hat eine Präferenz für die in den USA hergestellte F-16 geäußert. Großbritannien und die Niederlande hatten sich nach Angaben eines britischen Regierungssprechers vom Dienstag am Rande des Europaratsgipfels in Island auf eine "internationale Koalition" verständigt, um der Ukraine Kampfflugzeuge zur Verfügung zu stellen. Im Gegensatz zu Großbritannien verfügen die Niederlande über F-16-Kampfflugzeuge.

Deutschland könne "keine aktive Rolle" in einer Kampfjet-Allianz spielen, betonte seinerseits Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Wallace. Denn es habe "weder die Ausbildungskapazitäten (...) noch die Flugzeuge". Auch er sagte: "Am Ende hängt es, soweit ich weiß, ohnehin am Weißen Haus." Dieses müsse entscheiden, ob F-16-Kampfjets an die Ukraine geliefert würden.

Deutsche Tornados oder Eurofighter seien für den Einsatz in der Ukraine jedenfalls nicht geeignet, bekräftigte Pistorius. Deutschland habe bei der Unterstützung der Ukraine andere Kernkompetenzen: "Wir sind die Experten für Panzer und Luftverteidigung", sagte der Minister. "In diesen Bereichen sind wir führend in der Unterstützung der Ukraine. Und das bleibt auch so."

J.Lubrano--PV

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In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

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