SPD in Bremen lädt andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein

Pallade Veneta - SPD in Bremen lädt andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein

POLITIK 18.05.2023

SPD in Bremen lädt andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein / Foto: LISI NIESNER - POOL/AFP

Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl lädt die SPD in Bremen andere Parteien zu Sondierungsgesprächen ein. Am Freitag wollen die Sozialdemokraten zuerst mit den Grünen sprechen und dann mit der Linkspartei, am Samstag sollen Gespräche mit der CDU folgen, wie ein Fraktionssprecher sagte. Für den Donnerstag wurde die Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Ergebnisses der Wahl erwartet.

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Den Hochrechnungen zufolge ist die SPD aus der Wahl vom Sonntag klar als stärkste Kraft hervorgegangen, gefolgt von der CDU. Bislang hatte Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) eine rot-grün-rote Regierung geführt. Rechnerisch wäre eine Fortsetzung dieses Bündnisses ebenso möglich wie eine Koalition von SPD und CDU.

O.Pileggi--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.