Oppositionsführer Pita zuversichtlich angesichts Regierungsbildung in Thailand

Pallade Veneta - Oppositionsführer Pita zuversichtlich angesichts Regierungsbildung in Thailand

POLITIK 18.05.2023

Oppositionsführer Pita zuversichtlich angesichts Regierungsbildung in Thailand / Foto: Manan VATSYAYANA - AFP

Thailands Oppositionsführer Pita Limjaroenrat hat sich am Donnerstag zuversichtlich gezeigt, durch eine Koalition aus acht Parteien trotz Gegenstimmen des Militärs zum Regierungschef gewählt zu werden. "Wir haben eine Menge Schwung, meine Koalition nimmt Form an", sagte der 42-jährige Chef der Move Forward-Partei (MFP), die bei der Parlamentswahl am Sonntag klar gewonnen hatte. "Alle Parteien unterstützen mich als Parteichef der Move Forward-Partei, der 30. Ministerpräsident Thailands zu werden."

Textgröße ändern:

Die Wählerinnen und Wähler in Thailand hatten einer militärgestützten Regierung am Sonntag eine klare Absage erteilt, und Pitas angestrebte Koalition hat schon jetzt eine Regierungsmehrheit. Der Ministerpräsident in Thailand wird aber nicht nur von 500 Abgeordneten im Parlament gewählt, sondern auch von 250 von der letzten Militärregierung ernannten Senatoren. Zwei weitere Kleinparteien schlossen sich nun einer Acht-Parteien-Koalition unter Pita an, was ihnen bei der Wahl des Regierungschefs genügend Stimmen im Parlament gibt, um das Militär zu überstimmen.

"Ich mache mir keine Sorgen über die Regierungsbildung, ich bin zuversichtlich, dass es passieren wird", sagte Pita in Bangkok. "Ich habe einen klaren Fahrplan und Ziele." Eins der Ziele der MFP-geführten Koalition wäre ein Tabubruch in Thailand: Das Parteienbündnis will nach Pitas Angaben das strenge Gesetz gegen Majestätsbeleidigung reformieren. Verstöße werden aktuell mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft.

Pitas Move Forward-Partei ist besonders bei jungen Leuten und Anhängern der pro-demokratischen Proteste beliebt, die in Bangkok seit 2020 stattfanden und sich ebenfalls für eine Machtbegrenzung der königlichen Familie einsetzten. Sie hat bei der Wahl am Sonntag aber quer durch alle Lager Zugewinne verzeichnen können. Thailand wurde zuletzt mehr als ein Jahrzehnt von militärgestützten Regierungen gelenkt.

P.Colombo--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.