Moldau strebt wegen Krieg in der Ukraine EU-Beitritt "so schnell wie möglich" an

Pallade Veneta - Moldau strebt wegen Krieg in der Ukraine EU-Beitritt "so schnell wie möglich" an

POLITIK 18.05.2023

Moldau strebt wegen Krieg in der Ukraine EU-Beitritt "so schnell wie möglich" an / Foto: Christophe ARCHAMBAULT - AFP

Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine möchte Moldau "so schnell wie möglich" der EU beitreten. Sie hoffe auf einen Beginn der Beitrittsgespräche "in den nächsten Monaten", sagte Moldaus Präsidentin Maia Sandu in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP. Nur eine EU-Mitgliedschaft könne garantieren, dass die ehemalige Sowjetrepublik nicht zum nächsten Ziel Russlands werde, erklärte Sandu am Rande eines Gipfeltreffens des Europarats in Island.

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Natürlich ließe sich nichts mit der Lage in der Ukraine vergleichen, "aber wir sehen die Risiken und glauben, dass wir unsere Demokratie nur als Teil der EU retten können", sagte die 50-jährige Regierungschefin. "Wir glauben, dass Russland auch in den kommenden Jahren eine große Quelle der Instabilität sein wird und dass wir uns schützen müssen".

In dem kleinen Nachbarland der Ukraine mit 2,6 Millionen Einwohnern liegt die pro-russische Separatistenregion Transnistrien, wo russische Truppen stationiert sind. Die Bevölkerung des Landes setzt sich aus Ukrainern, Russen und Moldauern zusammen.

Chisinau wirft Moskau vor, durch ein russisch gesteuertes Netzwerk den osteuropäischen Staat destabilisieren zu wollen. Sandu rief die Einwohner, die Umfragen zufolge mit überwältigender Mehrheit für einen EU-Beitritt sind, zu einer Pro-EU-Kundgebung am Sonntag auf.

Das Land, das bis 1991 Teil der Sowjetunion war, hat in den vergangenen Jahren eine pro-westliche Wende vollzogen, was in Moskau auf Kritik stieß. Im Sommer 2022 wurde Moldau der Status eines EU-Beitrittskandidaten zugesprochen. Am 1. Juni wird Moldau voraussichtlich den zweiten Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft abhalten.

H.Ercolani--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

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