G7 wollen bei Treffen in Hiroshima über schärfere Sanktionen gegen Russland beraten

Pallade Veneta - G7 wollen bei Treffen in Hiroshima über schärfere Sanktionen gegen Russland beraten

POLITIK 18.05.2023

G7 wollen bei Treffen in Hiroshima über schärfere Sanktionen gegen Russland beraten / Foto: HANDOUT - Foreign Ministry of Japan/AFP

Die Staats- und Regierungschefs der G7 wollen bei ihrem Gipfeltreffen im japanischen Hiroshima über schärfere Sanktionen gegen Russland beraten. Dabei solle es auch um Sanktionen gegen Russlands milliardenschweren Diamantenhandel gehen, sagte ein EU-Beamter am Donnerstag. "Wir glauben, dass wir die Exporte des russischen Handels in diesem Bereich begrenzen müssen." Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass die G7-Staaten bei ihrem Gipfel ab Freitag bis Sonntag in Japan eine endgültige Einigung zu diesem Thema erzielen.

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Es werde Gespräche über den Stand der Sanktionen und deren Verschärfung geben, sagte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, am Mittwoch (Ortszeit). Thema werde sein, gegen die Umgehung von Sanktionen vorzugehen.

Unterdessen trafen die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe in Hiroshima ein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) landete am Donnerstag in Japan ebenso wie US-Präsident Biden und der britische Premierminister Rishi Sunak.

Bei dem am Freitag beginnenden und drei Tage dauernden Treffen wollen die Staats- und Regierungschefs auch einen gemeinsamen Kurs gegenüber China abstecken. Weitere Themen des Gipfels sind die nukleare Abrüstung, der Klimaschutz, die Ernährungssicherheit und Wirtschaftsfragen.

Zur G7-Gruppe der führenden Wirtschaftsnationen der Welt gehören neben Deutschland und Japan auch die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada. Nach dem G7-Gipfel reist Scholz am Sonntag zu einem Besuch nach Südkorea weiter.

A.Tucciarone--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.