SPD in Bremen führt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken

Pallade Veneta - SPD in Bremen führt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken

POLITIK 19.05.2023

SPD in Bremen führt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linken / Foto: Carmen Jaspersen - AFP

Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl führt die SPD in Bremen am Freitag erste Sondierungsgespräche über die Bildung einer Regierung. Am Vormittag (10.00 Uhr) sprechen SPD-Chef Reinhold Wetjen, SPD-Bürgermeister Andreas Bovenschulte und SPD-Fraktionschef Mustafa Güngör zunächst mit Vertreterinnen und Vertretern der Grünen, am Nachmittag (15.00 Uhr) dann mit denen der Linken.

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Eine rot-grün-rote Regierung hatte Bovenschulte bislang geführt. Rechnerisch ist eine Fortsetzung dieses Bündnisses möglich. Auch eine Koalition mit der CDU hätte die Mehrheit der Sitze in der Bremer Bürgerschaft. Die Sondierungsgespräche mit der CDU finden am Samstag (09.00 Uhr) statt. Zudem ist laut SPD ein Gespräch mit der FDP vorgesehen, der Termin stand zunächst noch nicht fest.

A.Saggese--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.