Scholz am Rande von G7-Gipfel mit Japans Regierungschef zusammengetroffen

Pallade Veneta - Scholz am Rande von G7-Gipfel mit Japans Regierungschef zusammengetroffen

POLITIK 19.05.2023

Scholz am Rande von G7-Gipfel mit Japans Regierungschef zusammengetroffen / Foto: Franck ROBICHON - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag am Rande des G7-Gipfeltreffens in Hiroshima mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida zu einem bilateralen Treffen zusammengetroffen. Anschließend begrüßte Kishida offiziell die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten (G7) im Friedenspark von Hiroshima, das 1945 Ziel des ersten Atombombenangriffs der Geschichte war. Der Bundeskanzler wird in Japan von seiner Ehefrau Britta Ernst begleitet.

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Bei dem dreitägigen Gipfeltreffen wollen sich die Staats- und Regierungschefs insbesondere mit dem weiteren Vorgehen gegenüber Russland wegen des Angriffskriegs in der Ukraine befassen. Unmittelbar vor Gipfelbeginn verkündeten die EU, Großbritannien und die USA neue Sanktionen gegen Russland, die sich unter anderem gegen den lukrativen Diamantenhandel Russlands richten.

Zudem wollen sich die G7-Staaten auf eine gemeinsame Linie beim Umgang mit China einigen. Weitere Themen des Gipfels sind nukleare Abrüstung, Klimaschutz, Ernährungssicherheit und Wirtschaftsfragen.

Zur G7-Gruppe führender Wirtschaftsnationen gehören neben Deutschland, Japan und den USA auch Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada.

Ab Freitagmittag (13.30 Uhr Ortszeit, 6.30 Uhr MESZ) standen drei Arbeitssitzungen der Staats- und Regierungschefs auf dem Programm: Sie befassen sich mit internationaler Zusammenarbeit und der Weltwirtschaft, dem Ukraine-Krieg sowie der Außen- und Sicherheitspolitik einschließlich nuklearer Abrüstung. Dazwischen besucht die Gruppe den Itsukushima-Schrein, der zum Unesco-Weltkulturerbe gehört.

P.Colombo--PV

CSU-Parteitag: Merz äußert sich nicht zu Steinmeier-Nachfolge

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt die zunehmend offensive Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ohne eigene Festlegung laufen: Trotz demonstrativen Jubels des CSU-Parteitags für Ilse Aigner verzichtete Merz am Samstag in München auf deren Unterstützung. Der Kanzler beschwor vor den Christsozialen die Geschlossenheit von CDU und CSU innerhalb der Bundesregierung - und forderte, die geplanten Reformen schnell umzusetzen.

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.