Scholz am Rande von G7-Gipfel mit Japans Regierungschef zusammengetroffen

Pallade Veneta - Scholz am Rande von G7-Gipfel mit Japans Regierungschef zusammengetroffen

POLITIK 19.05.2023

Scholz am Rande von G7-Gipfel mit Japans Regierungschef zusammengetroffen / Foto: Franck ROBICHON - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Freitag am Rande des G7-Gipfeltreffens in Hiroshima mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida zu einem bilateralen Treffen zusammengetroffen. Anschließend begrüßte Kishida offiziell die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten (G7) im Friedenspark von Hiroshima, das 1945 Ziel des ersten Atombombenangriffs der Geschichte war. Der Bundeskanzler wird in Japan von seiner Ehefrau Britta Ernst begleitet.

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Bei dem dreitägigen Gipfeltreffen wollen sich die Staats- und Regierungschefs insbesondere mit dem weiteren Vorgehen gegenüber Russland wegen des Angriffskriegs in der Ukraine befassen. Unmittelbar vor Gipfelbeginn verkündeten die EU, Großbritannien und die USA neue Sanktionen gegen Russland, die sich unter anderem gegen den lukrativen Diamantenhandel Russlands richten.

Zudem wollen sich die G7-Staaten auf eine gemeinsame Linie beim Umgang mit China einigen. Weitere Themen des Gipfels sind nukleare Abrüstung, Klimaschutz, Ernährungssicherheit und Wirtschaftsfragen.

Zur G7-Gruppe führender Wirtschaftsnationen gehören neben Deutschland, Japan und den USA auch Frankreich, Großbritannien, Italien und Kanada.

Ab Freitagmittag (13.30 Uhr Ortszeit, 6.30 Uhr MESZ) standen drei Arbeitssitzungen der Staats- und Regierungschefs auf dem Programm: Sie befassen sich mit internationaler Zusammenarbeit und der Weltwirtschaft, dem Ukraine-Krieg sowie der Außen- und Sicherheitspolitik einschließlich nuklearer Abrüstung. Dazwischen besucht die Gruppe den Itsukushima-Schrein, der zum Unesco-Weltkulturerbe gehört.

P.Colombo--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.