Kreise: Selenskyj wird persönlich beim G7-Gipfel in Japan erwartet

Pallade Veneta - Kreise: Selenskyj wird persönlich beim G7-Gipfel in Japan erwartet

POLITIK 19.05.2023

Kreise: Selenskyj wird persönlich beim G7-Gipfel in Japan erwartet / Foto: Federico Gambarini - POOL/AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird voraussichtlich persönlich am G7-Gipfel in Japan teilnehmen. Selenskyj werde bei dem bis Sonntag angesetzten Treffen erwartet, hieß es aus informierten Kreisen am Freitag in Hiroshima. Details, wann genau der ukrainische Staatschef zu dem Gipfel der Gruppe großer Industrienationen (G7) reist, gab es zunächst nicht.

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Das offizielle G7-Programm sah bisher vor, dass Selenskyj am Sonntag per Video-Schalte zu den Gipfelteilnehmern spricht. In Hiroshima hieß es, angesichts der Lage in der Ukraine seien Änderungen in letzter Minute mit Blick auf den Besuch nicht ausgeschlossen. Selenskyj hatte am Sonntag erstmals seit Kriegsbeginn Deutschland besucht und war im Anschluss in mehrere weitere europäische Staaten gereist.

Die weitere Unterstützung der Ukraine und verschärfte Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffs auf das Land sind zentrales Themen des Gipfels. Die USA kündigten vor Beginn bereits ein neues Sanktionspaket an, das sich insbesondere gegen rund 70 Unternehmen aus Russland und anderen Ländern richtet. Die EU und Großbritannien wollen ihrerseits den milliardenschweren Handel mit Rohdiamanten aus Russland ins Visier nehmen.

EU-Ratspräsident Charles Michel sagte in Hiroshima, bei dem Treffen werde am Freitag auch die weitere militärische Unterstützung vor der erwarteten Frühjahrsoffensive gegen Russland beraten. "Es ist sehr klar, dass die Ukraine weiteres militärisches Gerät braucht", sagte er. Dabei werde es auch um die Ausbildung von Kampfjet-Piloten gehen.

Die Ukraine hofft auf die Lieferung von F-16-Kampfjets. Bisher gibt es aber keine Zusagen für die Bereitstellung der in den USA hergestellten Maschinen. Großbritannien und die Niederlande haben aber bereits angekündigt, dass sie bereit sind, die Ukraine bei der Ausbildung von Piloten zu unterstützen.

F.Amato--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.