Kreise: Selenskyj wird persönlich beim G7-Gipfel in Japan erwartet

Pallade Veneta - Kreise: Selenskyj wird persönlich beim G7-Gipfel in Japan erwartet

POLITIK 19.05.2023

Kreise: Selenskyj wird persönlich beim G7-Gipfel in Japan erwartet / Foto: Federico Gambarini - POOL/AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird voraussichtlich persönlich am G7-Gipfel in Japan teilnehmen. Selenskyj werde bei dem bis Sonntag angesetzten Treffen erwartet, hieß es aus informierten Kreisen am Freitag in Hiroshima. Details, wann genau der ukrainische Staatschef zu dem Gipfel der Gruppe großer Industrienationen (G7) reist, gab es zunächst nicht.

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Das offizielle G7-Programm sah bisher vor, dass Selenskyj am Sonntag per Video-Schalte zu den Gipfelteilnehmern spricht. In Hiroshima hieß es, angesichts der Lage in der Ukraine seien Änderungen in letzter Minute mit Blick auf den Besuch nicht ausgeschlossen. Selenskyj hatte am Sonntag erstmals seit Kriegsbeginn Deutschland besucht und war im Anschluss in mehrere weitere europäische Staaten gereist.

Die weitere Unterstützung der Ukraine und verschärfte Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffs auf das Land sind zentrales Themen des Gipfels. Die USA kündigten vor Beginn bereits ein neues Sanktionspaket an, das sich insbesondere gegen rund 70 Unternehmen aus Russland und anderen Ländern richtet. Die EU und Großbritannien wollen ihrerseits den milliardenschweren Handel mit Rohdiamanten aus Russland ins Visier nehmen.

EU-Ratspräsident Charles Michel sagte in Hiroshima, bei dem Treffen werde am Freitag auch die weitere militärische Unterstützung vor der erwarteten Frühjahrsoffensive gegen Russland beraten. "Es ist sehr klar, dass die Ukraine weiteres militärisches Gerät braucht", sagte er. Dabei werde es auch um die Ausbildung von Kampfjet-Piloten gehen.

Die Ukraine hofft auf die Lieferung von F-16-Kampfjets. Bisher gibt es aber keine Zusagen für die Bereitstellung der in den USA hergestellten Maschinen. Großbritannien und die Niederlande haben aber bereits angekündigt, dass sie bereit sind, die Ukraine bei der Ausbildung von Piloten zu unterstützen.

F.Amato--PV

CSU-Parteitag: Merz äußert sich nicht zu Steinmeier-Nachfolge

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt die zunehmend offensive Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ohne eigene Festlegung laufen: Trotz demonstrativen Jubels des CSU-Parteitags für Ilse Aigner verzichtete Merz am Samstag in München auf deren Unterstützung. Der Kanzler beschwor vor den Christsozialen die Geschlossenheit von CDU und CSU innerhalb der Bundesregierung - und forderte, die geplanten Reformen schnell umzusetzen.

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.