Russlands Ministerpräsident reist am Dienstag nach China

Pallade Veneta - Russlands Ministerpräsident reist am Dienstag nach China

POLITIK 19.05.2023

Russlands Ministerpräsident reist am Dienstag nach China / Foto: Dmitry ASTAKHOV - SPUTNIK/AFP/Archiv

Der russische Ministerpräsident Michail Mischustin wird am Dienstag und Mittwoch nach China reisen. Auf Einladung des chinesischen Ministerpräsidenten Li Qiang werde "der Ministerpräsident der Russischen Föderation, Michail Mischustin, China vom 23. bis 24. Mai einen offiziellen Besuch abstatten", erklärte das chinesische Außenministerium am Freitag.

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Bei dem Besuch werde die "russisch-chinesische Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Wirtschaft" erörtert werden, bestätigte der Kreml den geplanten Besuch. "Besonderes Augenmerk wird der Industrie, der Energie, der Verkehrsinfrastruktur und der Landwirtschaft gelten", hieß es weiter. Zudem werde die Unterzeichnung einer Reihe bilateraler Abkommen erwartet. Wie der Kreml weiter berichtete, wird Mischustin in Schanghai auf einem russisch-chinesischen Wirtschaftsforum sprechen.

Russland und China unterhalten gute Beziehungen. Der chinesische Präsident Xi Jinping hatte bei einem Besuch in Moskau im März erklärt, die Beziehungen würden "in eine neue Ära" eintreten.

China positioniert sich im Ukraine-Krieg neutral und hat die russische Invasion bisher nicht verurteilt. Der chinesische Sondergesandte Li Hui hatte in dieser Woche in Kiew bei einem Treffen mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba erklärt, dass es "kein Allheilmittel zur Lösung" des Konflikts gebe.

A.dCosmo--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.