Selenskyj überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien

Wetter - Venezia 13°C

Selenskyj überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien

POLITIK 19.05.2023

Selenskyj überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien / Foto: - - SPA/AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Freitag überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien eingetroffen. "Ich werde beim Gipfel der Arabischen Liga sprechen. Ich werde Kronprinz Mohammed bin Salman treffen und weitere bilaterale Gespräche führen", teilte Selenskyj im Online-Dienst Telegram mit. Nach dem Aufenthalt in Saudi-Arabien ist die Teilnahme Selenskyjs am G7-Gipfel in Japan geplant.

Textgröße ändern:

Es ist Selenskyjs erster Besuch in der Golfregion seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen sein Land im Februar vergangenen Jahres. Der Gipfel der Arabischen Liga, der am Freitag eröffnet werden sollte, findet in der saudiarabischen Küstenstadt Dschiddah statt. Dort wird auch der syrische Machthaber Baschar al-Assad erwartet, der nach der Niederschlagung der Demokratiebewegung in seinem Land jahrelang international isoliert war.

Der Besuch Selenskyjs in Saudi-Arabien ist von erheblicher Bedeutung, denn der Golfstaat - der größte Ölexporteur der Welt - hat zuletzt seine Beziehungen zu China ausgebaut und seine Ölpolitik mit Russland abgestimmt. Zu Selenskyjs "Prioritäten" in Dschiddah zählt nach seinen Angaben "die Präsentation unserer Friedensformel", deren Umsetzung von möglichst vielen Ländern unterstützt werden müsse. Zudem wolle er auf den nötigen "Schutz der muslimischen ukrainischen Gemeinschaft" auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim hinweisen, schrieb Selenskyj weiter mit Blick auf die Krim-Tartaren.

Der ukrainische Präsident wird auch bei dem bis Sonntag angesetzten G7-Treffen in Japan erwartet, wie es aus informierten Kreisen am Freitag in Hiroshima hieß. Das offizielle G7-Programm sah ursprünglich vor, dass Selenskyj am Sonntag per Video-Schalte zu den Gipfelteilnehmern spricht. Die weitere Unterstützung der Ukraine und verschärfte Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffs auf das Land sind zentrales Themen des G7-Gipfels. Die Gruppe wichtiger Industriestaaten, darunter Deutschland, Japan und die USA, kündigte am Freitag bereits neue Sanktionen an, um die russische "Kriegsmaschinerie" so weit wie möglich lahmzulegen.

Die Ukraine hofft auf die Lieferung von F-16-Kampfjets. Bisher gibt es aber keine Zusagen für die Bereitstellung der in den USA hergestellten Maschinen. Großbritannien und die Niederlande haben aber angekündigt, dass sie bereit sind, die Ukraine bei der Ausbildung von Piloten zu unterstützen.

M.Jacobucci--PV

CSU-Parteitag: Merz äußert sich nicht zu Steinmeier-Nachfolge

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt die zunehmend offensive Debatte um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ohne eigene Festlegung laufen: Trotz demonstrativen Jubels des CSU-Parteitags für Ilse Aigner verzichtete Merz am Samstag in München auf deren Unterstützung. Der Kanzler beschwor vor den Christsozialen die Geschlossenheit von CDU und CSU innerhalb der Bundesregierung - und forderte, die geplanten Reformen schnell umzusetzen.

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Selenskyj überraschend beim Gipfel der Arabischen Liga in Saudi-Arabien