SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg

Pallade Veneta - SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg

POLITIK 19.05.2023

SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl hat die SPD in Bremen am Freitag erste Sondierungsgespräche über die Bildung einer Regierung geführt. Zunächst traf die SPD mit ihrem Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit den Grünen zusammen, die bislang gemeinsam mit Sozialdemokraten und Linken in Bremen regieren.

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Grünen-Landesvorstandssprecherin Alexandra Werwath sprach anschließend von einer guten Atmosphäre. "Wir kennen und arbeiten schließlich schon lange zusammen", erklärte Werwath. Man habe "vertraute und gute Gespräche über die Fortsetzung unserer gemeinsamen Zusammenarbeit für Bremen und Bremerhaven geführt". Über die Inhalte der Gespräche sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

Für die SPD nahmen neben Bovenschulte Landeschef Reinhold Wetjen und Fraktionschef Mustafa Güngör an den Sondierungen teil. Am Freitagnachmittag wollten sich die Sozialdemokraten noch mit Vertretern der Linken treffen.

Das von Bovenschulte geführte rot-grün-rote Bündnis ist nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag rechnerisch auch weiterhin möglich. Auch eine Koalition mit der CDU hätte die Mehrheit der Sitze in der Bremer Bürgerschaft. Die Sondierungsgespräche der SPD mit der CDU finden am Samstag statt. Zudem ist laut SPD ein Gespräch mit der FDP vorgesehen, der Termin stand zunächst noch nicht fest.

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ging die SPD aus der Wahl vom Sonntag klar als stärkste Kraft hervor, sie kam auf 29,8 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei kam die CDU mit 26,2 Prozent. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 11,9 Prozent, gefolgt von der Linken mit 10,9 Prozent und den Bürgern in Wut mit 9,4 Prozent. Die FDP kam auf 5,1 Prozent.

L.Barone--PV

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Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

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