SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg

Pallade Veneta - SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg

POLITIK 19.05.2023

SPD in Bremen führt erste Sondierungsgespräche nach Gewinn nach Wahlsieg / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach ihrem Sieg bei der Bürgerschaftswahl hat die SPD in Bremen am Freitag erste Sondierungsgespräche über die Bildung einer Regierung geführt. Zunächst traf die SPD mit ihrem Bürgermeister Andreas Bovenschulte mit den Grünen zusammen, die bislang gemeinsam mit Sozialdemokraten und Linken in Bremen regieren.

Textgröße ändern:

Grünen-Landesvorstandssprecherin Alexandra Werwath sprach anschließend von einer guten Atmosphäre. "Wir kennen und arbeiten schließlich schon lange zusammen", erklärte Werwath. Man habe "vertraute und gute Gespräche über die Fortsetzung unserer gemeinsamen Zusammenarbeit für Bremen und Bremerhaven geführt". Über die Inhalte der Gespräche sei Vertraulichkeit vereinbart worden.

Für die SPD nahmen neben Bovenschulte Landeschef Reinhold Wetjen und Fraktionschef Mustafa Güngör an den Sondierungen teil. Am Freitagnachmittag wollten sich die Sozialdemokraten noch mit Vertretern der Linken treffen.

Das von Bovenschulte geführte rot-grün-rote Bündnis ist nach der Bürgerschaftswahl am Sonntag rechnerisch auch weiterhin möglich. Auch eine Koalition mit der CDU hätte die Mehrheit der Sitze in der Bremer Bürgerschaft. Die Sondierungsgespräche der SPD mit der CDU finden am Samstag statt. Zudem ist laut SPD ein Gespräch mit der FDP vorgesehen, der Termin stand zunächst noch nicht fest.

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ging die SPD aus der Wahl vom Sonntag klar als stärkste Kraft hervor, sie kam auf 29,8 Prozent der Stimmen. Auf Platz zwei kam die CDU mit 26,2 Prozent. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 11,9 Prozent, gefolgt von der Linken mit 10,9 Prozent und den Bürgern in Wut mit 9,4 Prozent. Die FDP kam auf 5,1 Prozent.

L.Barone--PV

Präsidenten Russlands, Chinas und des Iran bei Gipfel in Kirgistan

In Kirgistan beginnt am Montag ein Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu dem unter anderen der russische Präsident Wladimir Putin, sein chinesischer Kollege Xi Jinping sowie der iranische Präsident Massud Peseschkian erwartet werden. Etwa ein Dutzend Staatenlenker wollen bei dem zweitägigen Treffen in der Hauptstadt Bischkek das 25-jährige Bestehen des Bündnisses begehen.

Erstes Ministertreffen von neuem Verteidigungsbündnis in Istanbul

Minister des neuen Militärbündnisses aus Saudi-Arabien, der Türkei und Pakistan kommen am Montag erstmals zu Beratungen in Istanbul zusammen. Bei dem Treffen soll nach Angaben der türkischen Regierung ein mit den Außen- und Verteidigungsministern sowie Militärchefs der drei Länder besetzter gemeinsamer verteidigungspolitischer "Strategie-Ausschuss" gebildet werden. Zudem soll über eine Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten, Kooperationen in der Rüstungsindustrie und die Kompatibilität der Armeen beraten werden.

Klingbeil berät mit G20-Finanzministern im US-Bundesstaat North Carolina

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) nimmt ab Montag an einem zweitägigen Treffen der G20-Finanzminister und Zentralbanker in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina teil. Klingbeil werde am Rande des Treffens auch bilaterale Gespräche mit wichtigen Partnern wie dem kanadischen Finanzminister und der indischen Finanzministerin führen, sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Für Dienstag steht demnach ein Besuch im BMW-Werk in South Carolina auf dem Programm.

Außenminister Wadephul besucht Tunesien und Algerien

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) besucht am Montag und Dienstag die nordafrikanischen Mittelmeeranrainer Tunesien und Algerien. In Tunis sind am Montag Gespräche mit seinem Kollegen Mohamed Nafti geplant sowie Treffen mit Vertretern deutscher Unternehmen im Land und tunesischer Start-ups.