Arabische Liga nimmt Assad bei Gipfel in Saudi-Arabien wieder in ihre Reihen auf / Foto: - - SPA/AFP
Arabische Liga nimmt Assad bei Gipfel in Saudi-Arabien wieder in ihre Reihen auf
Bei ihrem Gipfel im saudiarabischen Dschiddah hat die Arabische Liga den syrischen Machthaber Baschar al-Assad wieder in ihren Reihen aufgenommen. "Wir freuen uns heute über die Anwesenheit des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad", sagte der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman am Freitag zu Beginn des Gipfels. Er hoffe, dass die Wiederaufnahme in die Liga "Stabilität" in Syrien herbeiführe. Überraschend nahm der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an dem Gipfel teil.
"Ich möchte Syrien lautstark dazu aufrufen, seinen Platz unter seinen Brüdern wieder einzunehmen", sagte der algerische Regierungschef Ayman Benabderrahmane in seiner Eröffnungsrede in der Küstenstadt Dschiddah. Für Assad, einen engen Verbündeten Russlands, ist die Wiederaufnahme in die Liga und die Teilnahme am Gipfel ein großer symbolischer Erfolg.
Syrien war seit 2011 wegen Kriegsverbrechen am eigenen Volk aus der Liga ausgeschlossen worden, Assad hielt sich jedoch mit russischer und iranischer Unterstüzung an der Macht. Zuletzt hatten die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien aber wieder diplomatische Beziehungen mit Syrien etabliert.
Für Gastgeber Saudi-Arabien wären verbindliche Zusagen aus Syrien zu Themen wie Kriegsflüchtlingen oder dem grassierenden Schwarzhandel mit dem hauptsächlich in Syrien produzierten Aufputschmittel Captagon ein Erfolg. Riad positionierte sich in jüngster Vergangenheit als Vermittler in der Region und machte erste Vorstöße zu Friedensgesprächen im Jemen, einem Land, in dem eine von Saudi-Arabien geführte Koalition seit 2015 einen blutigen Krieg gegen die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen führt.
Selenskyj hatte seine überraschende Teilnahme an dem Gipfel am Freitag selbst im Onlinedienst Telegram mitgeteilt. Es ist sein erster Besuch in der Golfregion seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen sein Land im Februar vergangenen Jahres.
Der Besuch Selenskyjs ist von erheblicher Bedeutung, denn der Golfstaat Saudi-Arabien - der größte Ölexporteur der Welt - hat zuletzt seine Beziehungen zu China ausgebaut und seine Ölpolitik mit Russland abgestimmt. Zu Selenskyjs "Prioritäten" in Dschiddah zählt nach seinen Angaben "die Präsentation unserer Friedensformel", deren Umsetzung von möglichst vielen Ländern unterstützt werden müsse. Zudem wolle er auf den nötigen "Schutz der muslimischen ukrainischen Gemeinschaft" auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim hinweisen, schrieb Selenskyj weiter mit Blick auf die Krim-Tartaren.
Neben den Konflikten in der Ukraine, dem Jemen und im Sudan, wo sich seit Anfang Mai Armee und die Miliz RSF heftige Gefechte liefern, werden neu geknüpfte diplomatische Beziehungen Thema beim Gipfel sein. Unter chinesischer Vermittlung hatten sich zuletzt die lang verfeindeten Regionalmächte Saudi-Arabien und Iran angenähert.
Experten zufolge will Saudi-Arabien die Region auch stabilisieren, um sich auf innenpolitische Projekte zur Diversifizierung der eigenen Wirtschaft abseits von fossilen Brennstoffen zu konzentrieren. Innenpolitisch geht De-facto-Machthaber bin Salman nach wie vor mit äußerster Härte gegen Kritiker vor. Die Ermordung des saudiarabischen Journalisten Jamal Khashoggi 2018 im Konsulat des eigenen Landes in Istanbul unter mutmaßlicher Mitwisserschaft des Kronprinzen hatte international Entsetzen ausgelöst.
G.Riotto--PV
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