Pallade Veneta - G7-Gipfel mit Selenskyj endet

Pallade Veneta - G7-Gipfel mit Selenskyj endet - Scholz reist nach Südkorea

G7-Gipfel mit Selenskyj endet - Scholz reist nach Südkorea

POLITIK 21.05.2023

G7-Gipfel mit Selenskyj endet - Scholz reist nach Südkorea / Foto: Jacques WITT - POOL

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten schließen am Sonntag ihren dreitägigen Gipfel in Japan ab. Am Vormittag (10.00 Uhr Ortszeit, 03.00 Uhr MESZ) findet eine letzte Arbeitssitzung zu Fragen der Sicherung von Frieden, Stabilität und Wohlstand mit den acht eingeladenen Partnerstaaten statt. Am Samstag war auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj überraschend in Hiroshima eingetroffen. US-Präsident Joe Biden hatte zuvor seine Bereitschaft erklärt, anderen Ländern die Abgabe von F-16-Kampfjets aus US-Produktion an die Ukraine zu gestatten.

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist nach dem Gipfel weiter nach Südkorea. Er wird dort am Sonntagnachmittag (Ortszeit) eintreffen und dann vom UN-Militärstützpunkt Camp Bonifas aus die demilitarisierte Zone an der Grenze zu Nordkorea besuchen. Danach trifft er in der Hauptstadt Seoul Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol. Scholz wird am Montag wieder in Berlin erwartet.

B.Fortunato--PV

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.