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Osttimor wählt ein neues Parlament

POLITIK 21.05.2023

Osttimor wählt ein neues Parlament / Foto: VALENTINO DARIEL SOUSA - AFP

In Osttimor wird am Sonntag ein neues Parlament mit 65 Mitgliedern gewählt. Es ist die fünfte Parlamentswahl, seit der jüngste Staat Asiens im Jahr 2002 nach 24 Jahren indonesischer Besatzung seine Unabhängigkeit erlangte. Das 1,3-Millionen-Einwohner-Land ist eines der ärmsten der Welt, es kämpft mit den Nachwirkungen der Corona-Pandemie und von Naturkatastrophen.

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Bei der Wahl wird ein Kräftemessen zwischen den größten Parteien des Landes erwartet - der CNRT von Xanana Gusmão, der bis 2007 Osttimors erster Präsident war, und der Fretilin von Ex-Regierungschef Mari Alkatiri. Gusmao und Alkatiri gelten als Galionsfiguren der Unabhängigkeitszeit und sind seit Jahrzehnten in eine bittere Fehde verwickelt. Die Wahllokale sind am Sonntag bis 15.00 Uhr Ortszeit (08.00 Uhr MESZ) geöffnet.

T.Galgano--PV

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.

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