Scholz: Ausbildung von ukrainischen Piloten an Kampfjets "längerfristiges Projekt"

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Scholz: Ausbildung von ukrainischen Piloten an Kampfjets "längerfristiges Projekt"

POLITIK 21.05.2023

Scholz: Ausbildung von ukrainischen Piloten an Kampfjets "längerfristiges Projekt" / Foto: Louise Delmotte - POOL

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Ausbildung von ukrainischen Piloten an westlichen Kampfjets als "längerfristiges Projekt" bezeichnet. Es sei noch gar nicht von den USA entschieden worden, "was am Ende der Ausbildung dann stehen wird", sagte Scholz am Sonntag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Es sei ein Projekt, das "mehr eine Botschaft zunächst beinhaltet an Russland".

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Moskau solle nicht darauf setzen, "dass, wenn es lange genug durchhält, am Ende die Unterstützung für die Ukraine nachlässt", führte Scholz aus. Es bleibe die Botschaft: "Russland muss Truppen zurückziehen."

Die USA hatten am Freitag erklärt, die Ausbildung ukrainischer Piloten an westlichen Kampfjets einschließlich der F-16 unterstützen zu wollen. Erst später soll entschieden werden, wann und wie viele Jets geliefert werden. Bisher hat noch kein Land konkrete Zusagen gemacht.

Scholz bezeichnete am Sonntag zudem die Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am G7-Gipfel als "ganz wichtig". Dies gelte nicht nur mit Blick auf Gespräche Selenskyjs mit den G7-Staaten, sondern auch für eine "ganz neue Intensität der Gesprächsführung" mit den zum Gipfel eingeladenen Ländern aus dem globalen Süden. Dies finde "in angemessener Weise und auf Augenhöhe statt".

Selenskyj war am Rande des Gipfels mit Vertretern mehrerer Staaten zu Einzelgesprächen zusammengetroffen, unter anderen auch mit dem indischen Premierminister Narendra Modi. Die Begegnung mit Modi war die erste der beiden Politiker seit Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022. Indien ist trotz internationaler Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs weiter wichtiger Abnehmer von russischem Öl und Rüstungsgütern.

Bundeskanzler Scholz lobte außerdem die Ergebnisse des G7-Gipfels im japanischen Hiroshima. Die dort getroffenen Entscheidungen seien "ein ganz gutes, klares Bekenntnis zu einer besseren Welt", sagte er. Sie würden "getragen von den wirtschaftsstarken Demokratien und deshalb ist das auch hier ein sehr erfolgreicher Gipfel".

Er nannte speziell die Bekämpfung des Hungers auf der Welt und die politische Verständigung über gemeinsame Haltungen zu Fragen für die Zukunft des Planeten. Dazu gehörten die Bekämpfung des Klimawandels und die Schaffung von Sicherheit auf der Welt und gleichzeitig dafür zu sorgen, "dass wir auf Augenhöhe mit den vielen wachsenden Nationen im Süden der Welt sprechen", sagte Scholz.

H.Lagomarsino--PV

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