Verwirrung um Selenskyj-Äußerung zu Bachmut

Pallade Veneta - Verwirrung um Selenskyj-Äußerung zu Bachmut

POLITIK 21.05.2023

Verwirrung um Selenskyj-Äußerung zu Bachmut / Foto: Handout - Telegram @concordgroup_official

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat mit Äußerungen zu einem etwaigen Verlust der ostukrainischen Stadt Bachmut für Verwirrung gesorgt. "Heute ist Bachmut nur in unseren Herzen", sagte Selenskyj am Sonntag beim G7-Gipfel in Japan. Später betonte sein Sprecher, der ukrainische Staatschef habe mit seinen Äußerungen keineswegs eine Einnahme der seit Monaten heftig umkämpften Stadt durch russische Truppen bestätigt, sondern dies vielmehr dementiert.

Textgröße ändern:

Es sei in Bachmut "nichts" mehr übrig, sagte Selenskyj am Rande des Gipfels vor Journalisten, ohne zunächst nähere Angaben zur militärischen Lage vor Ort zu machen. Auf die Frage, ob die ukrainischen Streitkräfte Bachmut weiter halten würden oder ob russische Truppen die Stadt eingenommen hätten, antwortete er: "Ich glaube ja."

Die Äußerungen des ukrainischen Staatschefs schienen zunächst die Angaben Russlands zu bestätigen, die Stadt erobert zu haben. Die Antwort Selenskyjs habe sich jedoch auf den ersten Teil der Frage bezogen, erklärte sein Sprecher Serhiy Nykyforow am Sonntag im Onlinenetzwerk Facebook. Mit seiner Antwort habe der Präsident im Gegenteil die Einnahme der Stadt durch russische Truppen dementiert, erklärte er. Selenskyjs Antwort bezog sich demnach auf die Zerstörung der Stadt, nicht auf ihre Einnahme durch Moskau.

Am Tag zuvor hatten zuerst der Chef der russischen Söldnergruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, und später das russische Verteidigungsministerium die Einnahme von Bachmut verkündet. Der russische Präsident Wladimir Putin habe den Wagner-Einheiten und der Armee gratuliert, zitierte die russische Nachrichtenagentur Tass eine Erklärung des Kremls.

In Bachmut lebten einst 70.000 Menschen. Die Schlacht um die Stadt gilt als längste und blutigste seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine im Februar 2022. Es wird vermutet, dass beide Seiten große Verluste erlitten haben. Der Fall von Bachmut würde Moskau nach einer Reihe von Niederlagen einen wichtigen Sieg einbringen.

A.Saggese--PV

Merz äußert sich nicht zu Aigners Ambitionen als Bundespräsidentin

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich in seiner Rede auf dem CSU-Parteitag nicht zu einer möglichen Kandidatur der CSU-Politikerin Ilse Aigner für das Amt der Bundespräsidentin geäußert. Merz verzichtete in seiner Rede auf jeden Kommentar zur unionsinternen Debatte über eine Kandidatin oder einen Kandidaten für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Allerdings feierten die CSU-Delegierten Aigner mit stehendem Applaus, als Merz sie namentlich begrüßte.

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

Merz fordert CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit auf: Union werde bekämpft

Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

Netanjahu: Palästinenserbehörde steht "große Überraschung" bevor

Vor dem Hintergrund einer israelischen Großoffensive im besetzten Westjordanland hat der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu eine "sehr große Überraschung" für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) angekündigt. "Wir haben den Nahen Osten umgestaltet", sagte Netanjahu am Freitag in einem Interview mit dem israelischen Sender i24News. "Es gibt auch eine sehr große Überraschung für die Palästinensische Autonomiebehörde", fügte er hinzu.