EU-Außenbeauftragter Borrell setzt auf Kampfjets für die Ukraine

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EU-Außenbeauftragter Borrell setzt auf Kampfjets für die Ukraine

POLITIK 22.05.2023

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat den Sinneswandel der USA bei Kampfjets für die Ukraine begrüßt. Borrell nannte es "ein gutes Zeichen", dass der G7-Gipfel in Japan am Wochenende den Weg dafür bereitet habe, "die Ukraine mit den nötigen Jets auszustatten", wie er am Montag vor einem EU-Außenministertreffen in Brüssel sagte. "Ich hoffe, dass wir der Ukraine bald solche Waffen zur Verfügung stellen können", sagte Borrell.

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Die USA hatten zuvor erstmals eine Bereitschaft zur Ausbildung ukrainischer Piloten bekundet. Dies soll auch für F-16-Jets aus US-Produktion gelten. Auch eine Lieferung westlicher Kampfjets an Kiew gilt nicht mehr als ausgeschlossen.

Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis nannte dies in Brüssel einen "sehr wichtigen Schritt nach vorne". Die geplante F-16-Koalition habe "eine starke europäische Dimension", betonte Landsbergis. Die Niederlande und andere Staaten könnten nach seinen Worten eine Reihe von Düsenjägern liefern.

Borrell hatte sich bereits kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs für Kampfjets für Kiew ausgesprochen. Unterstützt wurde der EU-Außenbeauftragte bisher vor allem von osteuropäischen Ländern.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich in Japan dagegen zurückhaltend. Die Ausbildung ukrainischer Piloten an westlichen Kampfjets bezeichnete er als "längerfristiges Projekt".

Die EU-Außenminister berieten in Brüssel zudem über eine neue Hilfstranche von 500 Millionen Euro, um gemeinsame Waffenkäufe für die Ukraine zu finanzieren. Zuletzt blockierte Ungarn die Freigabe der Gelder. Die Regierung von Viktor Orban wehrt sich gegen die Einstufung der größten ungarischen Bank OTP als Sponsor des russischen Angriffskriegs durch die Ukraine.

Bei dem Brüsseler Treffen wurde eine Videobotschaft des ukrainischen Außenministers Dmytro Kuleba erwartet. Geplant war zudem ein Arbeitsessen mit Vertretern der Westbalkan-Staaten.

A.Tucciarone--PV

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