Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung debattiert über Sicherheitspolitik

Pallade Veneta - Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung debattiert über Sicherheitspolitik

POLITIK 22.05.2023

Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung debattiert über Sicherheitspolitik

Die Abgeordneten der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung debattieren am Montag in Straßburg über gemeinsame Sicherheitspolitik, die Förderung des Sprachunterrichts und weitere bilaterale Themen. "Die deutsch-französischen Beziehungen erleben derzeit einen Aufschwung, was die vielen bilateralen Treffen belegen", sagte die Vorsitzende der französischen Nationalversammlung, Yaël Braun-Pivet zum Auftakt der Sitzung.

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Sie verwies auf den geplanten Staatsbesuch von Präsident Emmanuel Macron in Deutschland auf Einladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Es sei der erste Besuch in diesem Format seit dem Jahr 2000, betonte Braun-Pivet. Macron wird vom 2. bis 4. Juli in Deutschland erwartet. Möglicherweise wird Macron auch in Ludwigsburg Station machen, wo der französische Präsident Charles de Gaulle vor 60 Jahren eine wegweisende Rede an die deutsche Jugend gehalten hatte.

Am Nachmittag wollten die Abgeordneten die Wirtschaftsminister beider Länder, Robert Habeck (Grüne) und Bruno Le Maire, befragen. Es ist das neunte Treffen der Parlamentariergruppe, die jeweils 50 Abgeordnete aus beiden Ländern umfasst.

U.Paccione--PV

USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Erstmals seit einem Monat hat die US-Armee am Sonntag wieder Ziele im Iran angegriffen. Die Angriffe richteten sich gegen Raketenwerfer auf der iranischen Insel Larak in der Straße von Hormus, wie das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom mitteilte. Die iranischen Revolutionsgarden reagierten mit Angriffen auf Luftwaffenstützpunkte in Jordanien. Angesichts der neuen gegenseitigen Attacken schnellten die Ölpreise in die Höhe.

Venezuelas Ex-Präsident Maduro meldet sich aus US-Haft zu Wort

Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat sich der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro aus dem Gefängnis zu Wort gemeldet. Er sei "standhaft", schrieb er in einer am Sonntag im Onlinedienst Telegram veröffentlichten Botschaft an seine Landsleute in Venezuela. Dazu veröffentlichte er Fotos, die ihn offenbar in seinem Gefängnis im New Yorker Stadtteil Brooklyn zeigen.

Militär: USA greifen erstmals seit Wochen Ziele im Iran an

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben am Sonntag erstmals seit Wochen wieder Ziele im Iran angegriffen. Dabei sei die iranische Insel Larak in der Straße von Hormus attackiert worden, erklärte das für die Region zuständige US-Militärkommando Centcom. Der Angriff galt demnach zwei Raketen-Abschussstellungen, an denen die iranischen Revolutionsgarden den Abschuss von mit Seeminen bestückten Raketen vorbereitet hätten, erklärte Centcom-Sprecher Tim Hawkins.

Bevölkerung von Guinea-Bissau stimmt über Stärkung des Präsidenten ab

Im westafrikanischen Guinea-Bissau hat die Bevölkerung über eine Verfassungsänderung abgestimmt, mit der die Rolle des Staatspräsidenten gestärkt werden soll. Die Abstimmungslokale schlossen am Sonntagabend, erste Ergebnisse des Referendums werden für Dienstag erwartet. Die Beteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission bei über 55 Prozent.