Berliner Friedrichstraße ab Juli wieder frei für Autoverkehr

Pallade Veneta - Berliner Friedrichstraße ab Juli wieder frei für Autoverkehr

POLITIK 23.05.2023

Berliner Friedrichstraße ab Juli wieder frei für Autoverkehr / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die Friedrichstraße in Berlin wird ab Juli wieder komplett für den Autoverkehr geöffnet. Wie die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt am Dienstag mitteilte, wird eine frühere Anordnung aufgehoben. Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) strebt für die historischen Mitte rund um Gendarmenmarkt, Friedrichstraße und Checkpoint Charlie ein städtebauliches und verkehrliches Gesamtkonzept an. Der dafür geplante Beteiligungsprozess mit Gewerbetreibenden und Anwohnenden solle im Herbst starten.

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Der frühere rot-grün-rote Senat hatte beschlossen, einen Teil der Friedrichstraße im Berliner Stadtzentrum in eine Fußgängerzone umzuwandeln. Dies setzte die damalige Umwelt- und Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne) kurz vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus weitgehend im Alleingang um. Nach der Wahl vom Februar regiert in Berlin nun eine Koalition aus CDU und SPD.

Die Friedrichstraße wurde 2020 in einem Modellversuch für den Autoverkehr gesperrt, Jarasch ließ die Sperrung verlängern - rechtswidrig, wie das Berliner Verwaltungsgericht im Oktober urteilte. Zwischenzeitlich fuhren dort wieder Autos, doch Jarasch widmete einen Teil der Friedrichstraße mitten im Wahlkampf in eine Fußgängerzone um.

Zur Fußgängerzone in der Friedrichstraße liegen mehrere Widersprüche vor, teilweise auch verbunden mit einem gerichtlichen Eilverfahren. Die neue Verkehrssenatorin bietet den Widerspruchsführern nun ein Moratorium an, um den Beteiligungsprozess für das neue Gesamtkonzept offen zu gestalten.

Z.Ottaviano--PV

Frankreich: Tausende protestieren gegen Parteitag des rechtspopulistischen RN

Mehr als 10.000 Menschen haben im französischen Orléans am Samstag gegen einen Parteitag des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) protestiert. Rund 50 politische Parteien, Gewerkschaften und Verbände hatten zu der Demonstration aufgerufen. RN-Fraktionschefin Marine Le Pen will am Sonntag mit einer Rede auf dem Parteitag offiziell ihren Präsidentschaftswahlkampf eröffnen. Sechs Monate vor der Wahl liegt sie in Umfragen derzeit weit vorn.

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Der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Friedrich Merz hat CDU und CSU zu maximaler Geschlossenheit aufgefordert. "CDU und CSU müssen enger zusammenstehen denn je", sagte Merz am Samstag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Union werde von "Extremisten" von ganz rechts und von ganz links bekämpft. Die Union wolle und werde diesen Kräften aber nicht Deutschland überlassen.

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Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat offenbar die chinesische Grenzstadt Dandong besucht. Das verlautete aus Regierungskreisen in Seoul, auch südkoreanische Medien berichteten am Samstag entsprechend. Kim überquerte die Grenze über eine große Brücke, die erst in der vergangenen Woche zwölf Jahre nach ihrer Fertigstellung offiziell eröffnet worden war.